Filiz Polat MdL

stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Sprecherin für Migration und Flüchtlinge,
Pflege, Senioren, Denkmalschutz

NEIN zur A 33 Nord

Seit vielen Jahren gibt es auf Bundes- und Landesebene Pläne, die Autobahn 33 nördlich von Osnabrück um 9,4 Kilometer zu verlängern, sodass sie einen Anschluss an die A 1 bekommen würde. Dieses geplante Teilstück wird als „A 33 Nord“ bezeichnet. Wir GRÜNE sind entschieden gegen diese Pläne und unterstützen sie auf Landesebene nicht.

Die A 33 Nord würde ein wichtiges Naherholungsgebiet zerstören, bedeutende Naturschutzflächen gefährden und die Lärmbelastung für die anliegenden Gemeinden erheblich erhöhen. Der verkehrliche Nutzen stünde in einem negativen Verhältnis zu den finanziellen Belastungen und ökologischen Schäden. Der Bau der A 33-Nord wird mit einem Volumen von 87 Millionen Euro veranschlagt, weitere Kostensteigerungen nicht ausgeschlossen. Diese hohen Kosten und der damit verbundene volkswirtschaftliche Nutzen stehen in keinem angemessenen Verhältnis mehr.

Ein Kilometer für 10 Millionen Euro

Im Entwurf zum Bundesverkehrswegeplan 2030 (März 2016) wird der Neubau der A 33 Nord dennoch in die Dringlichkeitsstufe VB (vordringlicher Bedarf) eingestuft. Wir GRÜNE fordern hingegen „Erhalt vor Ausbau, Ausbau vor Neubau“. Dieser Ausbau findet bereits an der A 30 in Osnabrück statt, die somit den zu erwartenden Verkehr locker aufnehmen kann. Angesichts der bestehenden Sanierungsfälle, vor allem drohender Sperrungen von Autobahnbrücken, muss im Bundesverkehrsministerium ein Umdenken in Richtung Substanzpflege erfolgen.

Stattdessen zeigt ein Bericht des Bundesrechnungshofes, dass Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt die Kosten im Bundesverkehrswegeplan (BVWP) bewusst kleinrechnet und den Nutzen bei den Verkehrsprognosen hoch einschätzt, um möglichst viele neue, überflüssige Straßen aufnehmen zu können. Dazu zählen wir auch die A 33 Nord.

Alternative „Bundesnetzplan“

Unsere GRÜNE Alternative zum Bundesverkehrswegeplan ist der Bundesnetzplan: Wir setzen uns statt einer zusammenhangslosen Wunsch-Liste für einen intelligenten Netzplan mit klaren Zielen ein, der die Leistungsfähigkeit eines zentralen verkehrsträgerübergreifenden Verkehrsnetzes zur Einbindung Deutschlands in Europa sicherstellt.

Bürger-Engagement

Mehrere Initiativen wehren sich seit Jahren gegen den Bau der A 33 Nord. Mit zahlreichen Informationsveranstaltungen und Bürgerprotesten machen sie auf die Folgen des Autobahnbaus aufmerksam. Dazu zählt insbesondere das Aktionsbündnis Stoppt A 33 Nord bestehend aus der Gemeinde Wallenhorst, dem Umweltforum Osnabrücker Land e.V., den Bürgervereinen Wallenhorst und Icker sowie der Arge Besseres Verkehrskonzept.

Aktionen & Kampagnen