Filiz Polat übernimmt weitere Aufgaben in Grüner Landtagsfraktion

Erweiterte Zuständigkeiten über Wahlkreis hinaus für Stadt Osnabrück, Grafschaft Bentheim und Emsland

Die neue Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat heute (Montag) in ihrer Sitzung die fachlichen und regionalen Zuständigkeiten der Fraktionsmitglieder beschlossen. Trotz des gesteigerten Wahlergebnisses haben die Grünen nun zwei Abgeordnete weniger, da der Landtag insgesamt zugunsten des Landeshaushalts verkleinert wurde. Auf die einzelnen Abgeordneten kommt nun mehr Arbeit zu. Filiz Polat wird im neuen Landtag Sprecherin ihrer Fraktion für Migration, Integration und Aussiedlerangelegenheiten sein. Sie sagte: "Für die bisherige Ausländerkommission haben wir eine Umbenennung in 'Kommission für Integrationsfragen' und eine Abschaffung des hinderlichen Einstimmigkeitsprinzips bei Abstimmungen beantragt. Entsprechend meiner Sprecherinnenfunktion werde ich in dieser Kommission Mitglied sein." In engem Zusammenhang mit diesem Thema steht auch die Arbeit im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Medien. "Diesen Ausschuss und die Sprecherinnenfunktion für Europapolitik nehme ich neu dazu. Angesichts des Wachstums der EU und der steigenden Bedeutung von Themen wie FFH-Gebietsschutz und der Umsetzung von EU-Richtlinien ist das ein besonders spannendes Arbeitsfeld, das sich in sinnvoller Weise mit der Migrationspolitik verbinden lässt", sagte Polat. Auch Denkmalschutzpolitische Sprecherin und Mitglied des Petitionsausschusses wird Polat weiterhin bleiben. "Das ist mir eine Herzensangelegenheit. Die Zuständigkeit für Bauen und Wohnen gebe ich allerdings an meine neue Kollegin Miriam Staudte ab", sagte Polat.

Die regionalen Zuständigkeiten gehen wegen der geringen Größe der Fraktion weit über die Wahlkreise der grünen Abgeordneten hinaus. Bei einer Größe Niedersachsens von 47.624,22 km² muss jedes grüne Fraktionsmitglied ca. 4.000 km² betreuen. Das entspricht etwa der Größe des Saarlands, Bremens und Berlins zusammen. In Polats Zuständigkeit liegen somit neben dem Landkreis Osnabrück auch die Stadt Osnabrück, die Grafschaft Bentheim und das Emsland. Dieses Gebiet umfasst dann ca. 6.100 km².