Migrations-Newsletter von Filiz Polat 2009-01
Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Leserinnen und Leser,
ich möchte im Neuen Jahr, zu dem ich Ihnen und Euch alles Gute wünsche, mit einem neuen Projekt beginnen: ein Migrationspolitischer Newsletter. Dieser Newsletter soll Sie und Euch zukünftig über meine Arbeit als Migrationspolitische Sprecherin der niedersächsischen Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN informieren. Dabei soll es insbesondere um die Oberthemen Migration/Integration, Flucht, Türkei und "Verschiedenes" gehen. Der Newsletter wird etwa viermal im Jahr erscheinen und per E-Mail verschickt. Falls Sie oder Ihr ihn nicht erhalten möchtet, bitte ich um eine kurze Nachricht.
Viele Grüße!
Filiz Polat
Flucht
GRÜNE Bleiberechtstour: Gekommen, um zu bleiben
Grüne Landtagsabgeordnete besuchen niedersächsische Ausländerbehörden, Beratungsstellen und Initiativen vor Ort, um mit ihnen gemeinsam über Probleme ihrer Arbeit zu beraten und Lösungen zu finden. » mehr
Anfrage: Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Niedersachsen
Flüchtlingskinder und insbesondere die unbegleiteten Kinderflüchtlinge stellen eine besonders schutzbedürftige Gruppe unter den Migranten dar. Dennoch werden sie in Deutschland asylrechtlich bereits ab dem 16. Lebensjahr wie Erwachsene behandelt. » mehr
Kommentar zur Anfrage betreffend Unbegleitete Minderjährige Flüchtlinge
„Die Rückführung ins Heimatland zur Familie hat Priorität.“ (Zitat aus der Antwort von Innenminister Schünemann im Namen der Landesregierung). Diese Handlungsmaxime des Innenministers gibt eine Richtung vor, die klar auf die Rückführung ins Heimatland zielt und die Gründe für die Flucht der minderjährigen Flüchtlinge und deren Notsituation außer Acht lässt. » mehr
GRÜNE: Aufnahme irakischer Flüchtlinge nicht länger blockieren
Die Landtagsgrünen haben Innenminister Schünemann aufgefordert, auf der Innenministerkonferenz in dieser Woche die Aufnahme irakischer Flüchtlinge nicht länger zu blockieren. » mehr
Anfrage: Unterstützt Niedersachsen das Resettlement-Programm für irakische Flüchtlinge?
Immer noch sind innerhalb des Iraks 2,7 Millionen Menschen auf der Flucht. In den Nachbarstaaten, vor allem Syrien und Jordanien, leben inzwischen 2,5 Millionen Flüchtlinge unter desolaten Bedingungen. Die Erstaufnahmestaaten sind überfordert. » mehr
Migration/Integration
Antrag: Stellungnahme des Niedersächsischen Landtags zum Grünbuch „Migration und Mobilität“
Der Landtag begrüßt, dass die Europäische Kommission das Grünbuch „Migration und Mobilität: Chancen und Heraus-forderungen für die EU-Bildungssysteme“ vorgelegt hat. » mehr
GRÜNE fordern bessere Förderung von Einwandererkindern in KiTa und Schule
Die Landtagsgrünen setzen sich dafür ein, Kinder aus Einwandererfamilien in den Kindertagesstätten und Schulen besser zu fördern und deren offenkundige Diskriminierung zu überwinden. » mehr
Bildungschancen von Kindern aus Einwandererfamilien verbessern
„Die frühe Auslese muss endlich beendet und die individuelle Förderung in allen Bildungsstufen verbessert werden. Da geht der Vorschlag der Grünen genau in die richtige Richtung“, sagte Pamir Ivkin vom Bund türkisch-europäischer Unternehmer (BTEU) auf einer Anhörung. » mehr
Anfrage: Was bringen Einbürgerungskurse und -tests?
Wer als Ausländer die deutsche Staatsbürgerschaft erlangen möchte, muss neben anderen Voraussetzungen seit dem 1.09.2008 einen bis auf einige länderspezifische Fragen bundeseinheitlichen Einbürgerungstest bestehen, wenn nicht mindestens ein deutscher Hauptschulabschluss vorgelegt werden kann. » mehr
Türkei
Aşağı Saksonya Milletvekili Filiz Polat’ın “Deniz Feneri e.V.”un faaliyetleriyle ilgili soru önergesi ve Hükümetin cevabı - Özet
Aşağı Saksonya Eyalet Hükümetine yöneltilen sorular ve Hükümetin cevabı » mehr
Dies & Das
„GRÜNE Hilfe“ für den EXIL e.V. in Osnabrück
Mit ihrer „Grünen Hilfe“ haben die Landtagsgrünen den EXIL e.V. aus Osnabrück unterstützt. Aus ihren abgelehnten Diätenerhöhungen unterstützen die Landtagsabgeordneten von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein Kommunikationsseminar für MigrantInnen. » mehr
Zitat des Monats:
Editha Lorberg, CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, am 14.01.2009 im Plenum zur Optionsregelung: "23 Jahre sollten wirklich ausreichen, um zu wissen, ob man die deutsche Staatsbürgerschaft haben möchte."
Bündnis 90/Die Grünen sagen dazu: "Wir wollen keine Deutschen mit Verfallsdatum, sondern die doppelte Staatsbürgerschaft."