Anfrage: Wie effektiv ist die Integrationsförderung durch Sport in Niedersachsen?

Wie effektiv ist die Integrationsförderung durch Sport in Niedersachsen?

Die niedersächsische Integrationsbeauftragte führt in ihrem aktuellen Newsletter im Rahmen eines Jahresrückblicks für den Februar 2008 unter der Überschrift "Niedersachsen fördert Integration durch Sport" an, dass "das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Integration Integrationsmaßnahmen mit weiteren 500.000 Euro im Jahr fördert". Die kürzlich neu gegründete niedersächsische Lotto-Sport-Stiftung soll nach Angaben der Landesregierung ebenfalls mit zusätzlichen 500.000 Euro auch sportliche Integrationsmaßnahmen fördern.

Ich frage die Landesregierung:

1.   Welche Beträge wurden wann und für welche Projekte seit Beginn der Integrationsförderung durch Sport abgerufen bzw. blieben ungenutzt?

2.   Wie bewertet die Landesregierung die einzelnen Projekte hinsichtlich ihres Integrationseffektes?

3.   Ersetzen die nun der Lotto-Sport-Stiftung zufließenden 500.000 Euro zukünftig die 500.000 Euro aus Februar 2008 oder kommen sie kumulativ hinzu?

Filiz Polat

 

Antwort des Niedersächsischen Ministers für Inneres, Sport und Integration

Die Integration von Menschen aus anderen Ländern und Kulturen ist eine Schlüsselherausforderung unserer Zeit und gewinnt immer mehr an Bedeutung. Es ist politische Prämisse der Landesregierung, geeignete Maßnahmen für eine bessere Integration zu ergreifen und umzusetzen. Die Niedersächsische Landesregierung hat daher im Rahmen ihres systematischen Ansatzes in der Integrationspolitik das Handlungsfeld Integration und Sport als Schwerpunktaufgabe definiert.

Die Verknüpfung von Integration und Sport stellt einen zusätzlichen Baustein im Rahmen der Integration dar, der politisch und gesellschaftlich auch ausdrücklich gewünscht wird. Die Umsetzung dieses Ansatzes erfolgt in enger Zusammenarbeit mit den Sportverbänden auf Landesebene.

Das Land Niedersachsen hat die Rahmenbedingungen des Sports für Integration in kürzester Zeit erheblich verbessert. Hierzu gehören unter anderem:

• 1.       Die dauerhafte Implementierung eines Forums Integration und Sport, durch das wesentliche Handlungsempfehlungen für die Zukunft entwickelt werden. Mitglieder sind Experten aus dem Ministerium für Inneres, Sport und Integration, dem organisierten Sport sowie der Wissenschaft.

 

• 2.       Das Land Niedersachsen hat in Kooperation mit dem Landessportbund Niedersachsen die Einrichtung der Datenbank "Sport integriert Niedersachsen" für erfolgreiche Projekte und Initiativen aus dem Sport gefördert.

 

• 3.       Seit dem 01.01.2008 ist die Richtlinie zur Förderung der Integration im und durch Sport des Landessportbundes Niedersachsen in Kraft.

 

• 4.       Mit dem Projekt zur sozialen Integration von Mädchen mit Migrationshintergrund durch Fußball wurde zudem landesweit eine zielgruppenspezifische Integrationsoffensive gestartet. Nach der Eröffnungsveranstaltung am 20.06.2008 in Hildesheim-Drispenstedt ist das Projekt mittlerweile auch auf die Standorte Delmenhorst, Wolfsburg, Salzgitter, Osnabrück, Stade, Lüneburg und Nienburg ausgeweitet worden.

 

Darüber hinaus wird die Thematik Sport und Integration auch erfolgreich innerhalb des Integrationslotsenprojektes umgesetzt.

Stiftungszweck der neu gegründeten Niedersächsischen Lotto-Sport-Stiftung ist neben der Förderung des Sports die Förderung der Integration von Zugewanderten und Menschen mit Migrationshintergrund in Niedersachsen durch steuerbegünstigte Körperschaften sowie die Beschaffung von Mitteln für diesen Zweck.

In der Satzung der Stiftung ist im Hinblick auf die Mittelverwendung geregelt, dass 25 % der Erträge des Stiftungsvermögens und der dazu bestimmten Zuwendungen Dritter sowie der Abgaben, die der Stiftung aufgrund gesetzlicher Bestimmungen (Finanzhilfe gemäß § 14 Abs. 2 Satz 1 Nr. 6 Niedersächsisches Glücksspielgesetz (NGlüSpG) nach Maßgabe von § 20 Abs. 1 NGlüSpG) zufließen, für Integrationsmaßnahmen Verwendung finden.

Es wird damit gerechnet, dass der Lotto-Sport-Stiftung jährlich bis zu 2 Millionen Euro Fördermittel zur Verfügung stehen werden, davon 500.000 Euro aus der Glücksspielabgabe sowie bis zu 1,5 Millionen Euro aus nicht abgeholten Lottogewinnen. Damit können bis zu 500.000 Euro für Integrationsprojekte eingesetzt werden.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Mündliche Anfrage namens der Landesregierung wie folgt:

zu Frage 1:

Das Land Niedersachsen hat dem organisierten Sport mit der Erhöhung der dem Landessportbund Niedersachsen gewährten Finanzhilfe ab 01.01.2008 jährlich 500.000 Euro für zusätzliche Integrationsaktivitäten zur Verfügung gestellt. In Abstimmung mit dem Niedersächsischen Ministerium für Inneres, Sport und Integration hat der Landessportbund im Jahr 2008 die "Richtlinie zur Förderung der Integration im und durch Sport" erlassen.

Schwerpunkt dieses Förderprogramms ist die Entwicklung und Durchführung zielgruppenspezifischer Sportangebote sowie speziell ausgerichteter Lizenzausbildungen. Ziel ist einerseits die interkulturelle Öffnung auch der Sportverbände und -vereine sowie eine größere Teilhabe der Menschen mit Migrationshintergrund am und im Sport.

Nach Inkrafttreten der Richtlinie im Januar 2008 fand eine Vielzahl von öffentlichkeitswirksamen Veranstaltungen statt, um das Thema insbesondere innerhalb der Strukturen des organisierten Sports zu platzieren und die Fördermöglichkeiten bekannt zu machen.

Im weiteren Verlauf des Jahres 2008 wurden 7 große*, d.h. landesweite und sportartenübergreifende Projekte initiiert und gefördert. Zudem erhielten weitere 37 mittlere** und kleinere*** Projekte eine substantielle Förderung. Hierzu gehören u.a. die Unterstützung von besonderen (d.h. migrantenspezifischen) Sportangeboten in den Vereinen, Veranstaltungen auf örtlicher Ebene zur Vorstellung des Sportangebotes und Vernetzung mit Migranten, spezielle Kurse zur interkulturellen Kompetenz im Trainingsbetrieb sowie die Gewinnung und Qualifizierung von Übungsleitern und Vereinsfunktionären mit Migrationshintergrund. Hervorzuheben sind hier zudem Angebote für Mädchen und Frauen mit Migrationshintergrund, denn sie bieten die Möglichkeit, Kontakte und Kommunikation auch außerhalb des ethnisch und kulturell geprägten Umfelds aufzubauen.

Für diese Maßnahmen wurden im Jahr 2008 insgesamt rund 250.000 Euro verausgabt. In diesem Zusammenhang ist anzumerken, dass die Mittel des Förderprogramms übertragbar sind und für begonnene Projekte zu einem Großteil erst im Jahr 2009 ausgezahlt werden.

Die Landesregierung ist überzeugt, dass Prozesse und Maßnahmen zur Integration langfristig und nachhaltig angelegt sein müssen. Das Land stellt daher auch in den nächsten Jahren Fördermittel für den Bereich Integration und Sport zur Verfügung. Bestätigung findet dies in der Höhe der bereits jetzt für das Jahr 2009 bewilligten Mittel: Zur Fortsetzung der o. a. Projekte bzw. dem Start weiterer Aktivitäten vor Ort in den Vereinen wurden bisher fast 280.000 Euro bewilligt.

* ab 40.000 Euro Förderung

** ab 10.000 Euro Förderung

*** unter 10.000 Euro Förderung

zu Frage 2:

Über den Sport werden in Niedersachsen bereits wertvolle Akzente für eine gelingende Integration gesetzt. Das Land trägt durch sein Engagement in diesem Handlungsfeld dazu bei, dass einheimische und zugewanderte Bevölkerungsgruppen sich als gegenseitige Bereicherung wahrnehmen und Integration über Verbände und Vereine letztlich auch über den eigentlichen Übungs- und Wettkampfbetrieb hinaus stattfinden und gelingen kann.

Neben der wissenschaftlichen Begleitung z.B. des landesweiten Mädchenfußballprojektes sowie der angelaufenen Evaluation des Sportlotsenprojektes, deren Ergebnisse in der zweiten Jahreshälfte vorliegen werden, besteht u.a. durch das eingerichtete Forum Sport und Integration ein kontinuierlicher Monitoringprozess, an dem alle wichtigen Akteure des Sports in Niedersachsen beteiligt sind.

Durch erste Auswertungen wurde die Position der Landesregierung bestärkt, insbesondere auch auf Seiten der Verbände und Vereine eine offensive Informations- und Qualifizierungspolitik zu betreiben. Dies sind wichtige Schritte auf dem Weg zu einer interkulturellen Öffnung aller beteiligten Organisationen, was sich in einem größeren Engagement von Menschen mit Migrationshintergrund widerspiegeln wird.

Wesentliche Erkenntnisse wird auch die eingerichtete Datenbank "Sport integriert Niedersachsen" bringen. Hierin werden alle wesentlichen Aspekte über Projekte im Bereich Sport und Integration in Niedersachsen gesammelt und durch das Sportwissenschaftliche Institut der Leibniz Universität Hannover ausgewertet.

Die Landesregierung ist überzeugt, mit dem Handlungsfeld Sport und Integration einen wichtigen Beitrag zur gelingenden Integration in Niedersachsen zu leisten. Schon jetzt zeigt sich, dass durch die Maßnahmen zur interkulturellen Öffnung des Sports vorhandene Potenziale besser genutzt werden. Bemerkenswerte Teilnehmerzahlen an den geförderten Sportangeboten verdeutlichen den Bedarf und die Chancen dieser Aktivitäten.

Zu Frage 3:

Die Finanzhilfe an den Landessportbund wurde ab 2008 um 500.000 Euro für Integrationsmaßnahmen im Sport erhöht. Diese Mittel stehen auch 2009 wieder für entsprechende Projekte im organisierten Sport zur Verfügung. Insoweit sind die Fördermittel aus der Lotto-Sport-Stiftung zusätzliche Mittel, die im gesamten Spektrum des Stiftungszweckes verwendet werden können.