Filiz Polat: Europa bestimmt maßgeblich über niedersächsische Politik – am 7. Juni wählen gehen!

Die europapolitische Sprecherin der Landtagsgrünen, Filiz Polat, hat dazu aufgerufen am 7. Juni zur Europawahl zu gehen. "Europa ist wichtig für Deutschland und Niedersachsen, denn in der EU werden sehr weitreichende Vorgaben für die bundesdeutsche Politik festgelegt. Ich bitte alle Wahlberechtigten – und dazu gehören auch alle EU-BürgerInnen, die in Deutschland leben – ihr Wahlrecht wahrzunehmen." Die Wahlberechtigten haben abweichend von Bundes- oder Landtagswahlen nur eine einzige Stimme für die Wahl - einer Partei, nicht einer Person.

Polat warb dafür, Europa mehr Bedeutung beizumessen und gab der Hoffnung Ausdruck, dass der Lissabonner Vertrag zustande kommt und das Europäische Parlament dadurch gegenüber der Kommission an demokratischem Einfluss gewinnt. "Das Europäische Parlament ist das einzige europäische Organ, das von der Bevölkerung direkt gewählt werden kann. Deshalb müssen wir es stärken", so Polat.