Filiz Polat, MdL

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14. August 2009

GRÜNE: Unterrichtsversorgung im Emsland auf Sand gebaut

Realschulen besonders betroffen

Die Landtagsabgeordnete Filiz Polat hat Kultusministerin Heister-Neumann vorgeworfen, mit "Hurra-Meldungen" das Scheitern ihres Konzepts zur Unterrichtsversorgung kaschieren zu wollen. Noch immer fehlten mehr als 1.000 von den insgesamt 2.050 zusätzlichen Lehrerstellen, die die Landesregierung zur Sicherung der Unterrichtsversorgung im kommenden Schuljahr versprochen hatte.

Mit einer Kleinen Anfrage hat die Grünen-Abgeordnete bei der Landesregierung zur Unterrichtsversorgung im kommenden Schuljahr 2009/2010 nachgehakt. Die Landesregierung antwortete, dass im Landkreis Emsland 51,1 Lehrerstellen allein auf Grund des Ausgleichs des Arbeitszeitkontos wegfielen. Allein bei den Realschulen seien es im Landkreis 17,4 Stellen bzw. 461 Stunden. Bis zum 2. Juni 2009 wurden insgesamt für den Landkreis 64 Stellen bekannt gegeben.

Polat sagte: "Im Saldo scheint auf den ersten Blick die Unterrichtsversorgung gesichert. Die Krux ist nur, dass die Landesregierung wieder einmal unliebsame Wahrheiten kaschiert. Denn wie viele Stellen insgesamt im Emsland fehlen – beispielsweise durch Pensionierung - wird uns vorenthalten. Wir gehen davon aus, dass der zusätzliche Bedarf an Stellen deutlich höher sein wird ist. Die Unterrichtsversorgung ist also trotz des Maßnahmenpaketes der Landesregierung keinesfalls gesichert."

Die grüne Landtagsfraktion gehe davon aus, dass die Landesregierung sich mit ihrem Konzept nur dort durchsetzen werde, wo sie die Lehrkräfte durch die Ablehnung von Teilzeitarbeit zur Mehrarbeit zwingen kann. Aber überall dort, wo sie auf Freiwilligkeit angewiesen ist, werde sie scheitern. So seien in Niedersachsen durch freiwillige Mehrarbeit von Referendaren statt der angestrebten 340 Stellen nur acht Stellen gewonnen worden.

Auch Pensionäre, die freiwillig weiterarbeiten würden, hätten sich nach bisherigen Informationen kaum gefunden.

"Das Unterrichtsversorgungskonzept der Landesregierung ist auf Sand gebaut", sagte Polat und forderte die Landesregierung auf, zusätzliche reguläre Lehrerstellen zu schaffen, um die Unterrichtsversorgung endlich auf eine solide Basis zu stellen.

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