Themenspecial: Abschiebungsstopp für Roma-Flüchtlinge

In Niedersachsen leben 5.000 Roma, die sich nach einer sicheren und sozial gerechten Heimat in Niedersachsen sehnen. Zumeist wurden sie schon zu Beginn der Balkan-Krise durch Verfolgung und Krieg zur Flucht aus dem Kosovo nach Deutschland gezwungen und ihre Kinder wurden teilweise hier geboren und sind hier aufgewachsen. Trotzdem wurden den Roma nach Meinung der Rechtsberaterkonferenz der mit den Wohlfahrtsverbänden und dem UNHCR zusammenarbeitenden RechtsanwältInnen vom 16.05.2009 seit 1995 Integrationsleistungen verwehrt:

"Als Geduldete erhielten sie weder Sprachförderung noch Ausbildungsförderung. Bis zum Ende des Jahres 2008 wurde ihnen durch gesetzliche Vorgaben der Zugang zum allgemeinen Arbeitsmarkt faktisch untersagt."

Die Innenminister der Länder haben bei dem Rückübernahmeabkommen zwischen Deutschland und dem Kosovo auch eine Rückführung von Roma und anderen Minderheiten vereinbart, womit den Roma-Familien nun eine verstärkte Rückführung droht.

Berichte von Menschenrechtsorganisationen und zurückgekehrten Flüchtlingen machen allerdings deutlich, dass im Kosovo ein Schutz von Minderheiten noch nicht gewährleistet ist. Insbesondere Roma lebten demnach isoliert und in "miserablen Verhältnissen" in Lagern nördlich von Mitrovica. Die Arbeitslosigkeit unter den Roma liege im Kosovo bei über 90 Prozent.