Niedersachsen sucht eine neue Partnerschaft in Afrika

Filiz Polat, migrations- und entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im niedersächsischen Landtag

Angesichts der Globalisierung der Märkte und der zunehmenden Verantwortung der Völker füreinander wächst die Notwendigkeit sich nicht nur mit Partnern innerhalb Europas auszutauschen. Deshalb pflegt Niedersachsen verschiedene Länder-Partnerschaften weltweit. Niedersachsen unterhält Internationale Partnerschaften mit der Provinz Anhui in China, mit Perm und Tjumen in Russland sowie mit Südafrika. Die Partnerschaft mit der Provinz Eastern Cape ist bisher die einzige Partnerschaft auf dem afrikanischen Kontinent. Die Provinz selber wurde 1994 nach Ende der Apartheid in Südafrika gegründet. Die Partnerschaft zwischen Niedersachsen und Ostkap besteht seit 1995 und wurde im August 2004 mit einer neuen Gemeinsamen Erklärung der Regierungen nochmals bekräftigt.

In der Provinz Ostkap in Südafrika trägt Niedersachsen seit dem Ende der Apartheid zum Aufbau der Provinzialverwaltung bei. Entwicklungspolitische Nicht-Regierungs-Organisationen werden dabei einbezogen. So wird beispielsweise beim Aufbau effizienter und demokratischer Verwaltungsstrukturen auf Provinzebene mit der Deutschen Gesellschaft für technische Zusammenarbeit (GTZ) zusammengearbeitet. Weitere Aktivitäten betrafen den Kulturaustausch und den Aufbau wirtschaftlicher Beziehungen. Seit der Erneuerung der Zusammenarbeit im August 2004 liegt der Schwerpunkt bei der beruflichen Bildung, wobei neben dem KfZ-Bereich auch die Ausbildung von Hilfspflegekräften für AIDS-Kranke sowie das Bankwesen, die Produktion von Kunsthandwerk und der Häuserbau eine Rolle spielen.

Derzeit wird nach einer neuen Partnerschaft auf dem afrikanischen Kontinent gesucht. Vor dem Hintergrund der Millenniums-Entwicklungsziele von 2000 und der Paris Deklaration von 2005 haben die Ministerpräsidenten der Bundesländer auf der Ministerpräsidentenkonferenz Ende 2008 sich zu ihren "spezifischen Kompetenzen komplementär zu den nationalen und internationalen Akteuren" bekannt. Dabei wollen die Bundesländer als Träger und Rahmengeber für Entwicklungspartnerschaften Aktivitäten innerhalb der Länder beispielsweise der Kommunen mit Städten, Provinzen, Regionen und Staaten der Gruppe der Entwicklungs- und Schwellenländer koordinieren und unterstützen. Die Partnerschaft des Bundeslandes Rheinland Pfalz mit dem ostafrikanischen Land Ruanda, welche bereits seit 1982 existiert, gilt dabei für viele Experten als Musterbeispiel für einen funktionierenden Austausch zweier Länder von unten.

Niedersachsen führt derzeit eine Vielzahl an Gesprächen für eine mögliche Partnerschaft mit dem ebenfalls in Ostafrika gelegenen Tansania. So werden verschiedene Akteure in Niedersachsen seitens der Staatskanzlei angesprochen, die bereits gute Beziehungen zu Tansania pflegen. Im Frühjahr soll es eine Delegationsreise der Landesregierung nach Tansania geben, um vor Ort Gespräche u.a. mit staatlichen Einrichtungen zu führen. Ob es eine neue Partnerschaft zukünftig mit einem weiteren Land in Afrika geben wird und ob es dann Tansania sein wird, steht noch in den Sternen. Es wäre zumindest eine sinnvolle Geste der Landesregierung, die hier in Niedersachsen lebenden Menschen aus Afrika in diesen Prozess einzubinden. Der Afrikanische Dachverband Norddeutschland wäre doch hierfür sicherlich ein kompetenter Ansprechpartner.