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23. März 2010

Grüne: Umweltministerium und Gewerbeaufsicht müssen bei Eisengießerei konsequent durchgreifen

Polat: „Hoffnung auf positive Entwicklung“.

Nach dem Gespräch von Mitgliedern des Umweltausschusses des Landtags und örtlichen Abgeordneten mit AnwohnerInnen, Vertretern der Bürgerinitiative aus Eversburg und den zuständigen Behörden des Landes am vergangenen Freitag sieht die Bramscher Abgeordnete Filiz Polat gute Chancen, dass die Probleme mit der Gießerei zu lösen sind.

"Umweltministerium und Gewerbeaufsicht müssen energischer handeln". Nach dem Gespräch zeigte sich Polat hoffnungsvoll, dass die Behörden die jahrelangen Beschwerden der Anwohner-Innen nunmehr ernst nehmen und die heftigen Belastungen durch die Eisengießerei abstellen wollten.

Bemerkenswert sei, so die Abgeordnete, dass sich parteiübergreifend die Vertreter aller Fraktionen im Landtag für die Anliegen der AnwohnerInnen eingesetzt hätten. "Soviel Einigkeit habe ich im Landtag selten erlebt", so die grüne Abgeordnete. Leider hätten die Vertreter der Firma Borgelt es abgelehnt, an dem Termin von Mitgliedern des Umweltausschusses teilzunehmen. Sie hätten damit die Chance ausgelassen, auf die Bürger zuzugehen und darzustellen, was die Firma von sich aus tun wolle, um die Belastung durch Lärm und Gestank abzustellen.

Die grüne Abgeordnete erwarte auch, dass auch die Stadt genau prüfe, ob die Firma Borgelt die gesetzlich vorgeschriebenen Brandschutzauflagen einhalte. Nach Bränden in der Vergangenheit, müsse auch hier Schutz und Vorsorge der Anwohner im Vordergrund stehen.

Stefan Wenzel, Fraktionsvorsitzender und Vertreter der Grünen im Umweltausschuss des Landtages: "Wenn die Gewerbeaufsicht das Problem nicht in den Griff bekommt, sind auch zivilrechtliche Schadensersatzklagen zu warten. Die könnten sich auch gegen die Stadt Osnabrück richten. "Dieser Gestank ist in einem Wohngebiet nicht akzeptabel". Wir erwarten das Umweltministerium und Gewerbeaufsichtsamtes jetzt konsequent durchgreifen. Im Zweifel müsse der Betrieb verlagert oder sogar geschlossen werden. Dauerhafte gesundheitliche Belastungen seien nicht zu verantworten. Der jahrelange beharrliche Widerstand der Bürgerinnen und Bürger vor Ort werde sich in Eversburg auszahlen, ist sich der Abgeordnete sicher.