Anfrage mit Antwort: Können Schäden wie beim Großbrand in der Reifenfabrik in Dissen verhindert werden?
Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung der Abgeordneten Filiz Polat (Bündnis 90/Die Grünen)
Bei einem Reifenhersteller in Dissen (Landkreis Osnabrück) sind am 19. November 2009 drei Lagerhallen abgebrannt. Durch das Feuer kam es zu einer starken Rauchentwicklung. Die Anwohner wurden aufgefordert, vorsorglich Fenster und Türen geschlossen zu halten, da durch den Brand Giftstoffe freigesetzt wurden. Der Fachzug Messen und Spüren der Kreisfeuerwehr Osnabrück hat in den angrenzenden Gemeinden und an der Einsatzstelle Schadstoffmessungen durchgeführt. Zeitweise wurden kurzfristig erhöhte Konzentrationen von Brandgasen festgestellt. Die Messungen wurden kontinuierlich bis zum Freitagnachmittag weitergeführt. Der Schaden wurde auf einen Millionenbetrag geschätzt. Verletzt wurde niemand. Das Feuer war zwischen zwei Lagerhallen an einem Stapel Reifen ausgebrochen. Mehrere Arbeiter hatten zunächst versucht, das Feuer zu löschen. Beim Eintreffen der Feuerwehr griffen die Flammen bereits auf die Lagerhallen über. Mehr als 350 Einsatzkräfte mit 65 Fahrzeugen von Feuerwehr, Rettungsdienst und der Polizei des Landkreises Osnabrück waren im Einsatz. Ein Einsatzschwerpunkt war von Anfang an der Schutz eines Chemikalien- und Öllagers. Durch gezielte Maßnahmen gelang es, dass Feuer unter Kontrolle zu bringen. Brände zu bekämpfen ist sicherlich eine der Hauptaufgaben, die Feuerwehren überall auf der Welt übernehmen müssen. Die Verhinderung von Bränden, bevor sie entstehen, oder zumindest deren Ausmaß kontrollierbar zu machen, ist aber Aufgabe des vorbeugenden Brandschutzes.
Vorbeugende Brandschutzmaßnahmen haben nicht verhindern können, dass es zu einem so schwerwiegenden Brand in Dissen kommen konnte. Nur die Brandbekämpfung durch die Feuerwehr konnte letztendlich schlimmeres verhindern. Der Landkreis Osnabrück war die zuständige Behörde für den "Vorbeugenden Brandschutzes" in diesem konkreten Fall, dessen originäre Aufgabe es ist, durch bauliche und betriebliche Maßnahmen der Entstehung eines Brandes und vor allem der Ausbreitung von Feuer und Rauch vorzubeugen.
Ich frage die Landesregierung:
- Inwiefern prüft und gewährleistet die Landesregierung die Ziele des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes wie z.B. das Vorliegen konkreter praxisgerechter Brandschutzkonzepte - insbesondere für Gebäude und Anlagen mit erhöhtem Brandrisiko oder wo Menschen in größerer Zahl gefährdet sein können im Landkreis Osnabrück und anderen für den "vorbeugenden Brandschutz" zuständigen Kommunen?
- Wie viele Brandfälle hat es in Niedersachsen seit 2000 gegeben, insbesondere bei Anlagen mit erhöhtem Brandrisiko bspw. im Industriebereich?
- Wann und wie oft hat das zuständige Gewerbeaufsichtsamt die Brandschutzauflagen des Reifenherstellers in Dissen (LK Osnabrück) überprüft?
- Welche Brandschutzauflagen lagen beim oben genannten Unternehmen Dissen vor und gab es Erkenntnisse oder Hinweise, dass diese Auflagen nicht eingehalten wurden?
- Inwiefern sieht die Landesregierung Handlungsbedarf mit Bezug auf den "vorbeugenden Brandschutz" gemeinsam mit den Kommunen entsprechende Konzepte zu entwickeln?
- Teilt die Landesregierung die Auffassung, dass die Gewerbeaufsichtsämter mit ihren zunehmenden Anforderungen, keine regelmäßigen Kontrollen in Bezug auf den Brandschutz durchführen kann, wenn ja welche Alternativen bestehen, um vorbeugend Brände zu verhindern?