Anfrage: Entwicklung der Situation von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern in Niedersachsen

Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung der Abgeordneten Filiz Polat (Bündnis 90/Die Grünen)

Die Zahl der Flüchtlinge in Deutschland war in der Vergangenheit starken Schwankungen unterworfen. Wurden zwischen 1953 und 1979 im Mittel knapp 8.600 Asylanträge pro Jahr gestellt, kletterte die Zahl im Jahr 1980 erstmals auf 100.000. Zwischen 1980 und 1990 beantragten durchschnittlich mehr als 70.000 Menschen jährlich Asyl. In den Jahren 1991 bis 1994 kamen über eine Millionen Menschen als Asylsuchende nach  Deutschland. Die Asylbeweberzahlen erreichten mit über 440.000 im Jahr 1993 ihren Höhepunkt.

Aufgrund der empfindlichen Einschränkung des grundgesetzlich geschützten Asylrechts im Jahr 1993 war die Zahl der Asylsuchenden wieder deutlich gesunken. Seitdem dürfen nur noch Personen einen Antrag auf Asyl stellen, die nicht über einen EU-Staat oder einen anderen sogenannten sicheren Drittstaat eingereist sind. De facto gilt dies für alle auf dem Landweg eingereisten Asylbewerberinnen und Asylbewerber. Entsprechend stark sind die Asylbewerberzahlen seither zurückgegangen und betragen heute nur noch wenig mehr als ein Zwanzigstel der Größenordnung von 1993. Derzeit stellen nur noch rund 20.000 Menschen jährlich einen Erstantrag auf Asyl in Deutschland.Die meisten AsylbewerberInnen fliehen aus außereuropäischen Regionen zu uns: aus dem Nahen Osten, aus Asien und aus Afrika, sowie in der jüngeren Vergangenheit vor allem aus dem Irak. Türken stellen die drittgrößte Gruppe; knapp 80 Prozent der türkischen Antragsteller sind Kurden.

Für das Jahr 2010 erwartet das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge eine geringfügige Zunahme der Asylbewerberzahlen um etwa zehn Prozent. Die meisten Flüchtlinge werden auch im kommenden Jahr aus Afghanistan, Irak und dem Iran erwartet. Die weiterhin instabile Sicherheitslage und die damit verbundenen wirtschaftlichen Probleme verstärkten vor allem in Afghanistan und im Irak den Abwanderungsdruck. Im Iran führe die Unzufriedenheit wegen zunehmender staatlicher Repressionen zu einer erhöhten Abwanderung, erläuterte eine Behördensprecherin.

Asylverfahren können sich lange hinziehen. Auch wenn ein Asylantrag abgelehnt wird, bedeutet dies nicht, dass ein Flüchtling das Land verlässt, da zum einen die Möglichkeit besteht, den Rechtsweg zu beschreiten, zum anderen eine Ausreise aus faktischen Gründen, etwa wegen fehlender Flugmöglichkeiten in Folge eines Bürgerkriegs im Herkunftsland, oft nicht möglich ist. In der Praxis wirdder anschließende Aufenthalt in Deutschland oft über Jahre nur geduldet. Die Integration dieser Personen, die ohne gesicherte Zukunftsperspektive in Deutschland leben müssen, ist schwierig, da sie im ersten Jahr ihres Aufenthalts gar nicht und in den anschließenden drei Jahren nur eingeschränkt arbeiten dürfen, in Gemeinschaftsunterkünfte gezwungen werden und dort beinahe ohne Kontakt zu Einheimischen leben.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie viele Asylanträge wurden jeweils in den vergangenen Jahren seit 1990 in Niedersachsen gestellt - differenziert nach Erst- und Folgeanträgen?
2. Aus welchen fünf Herkunftsländern kamen in den einzelnen Jahren seit 1990 jeweils die meisten Antragstellerinnen und Antragsteller? Bitte jeweils die Anzahl angeben.
3. Wie viele Asylbewerberinnen und Asylbewerber sowie Geduldete wurden in den Jahren 1990 bis 2009 jährlich in den Aufnahmeeinrichtungen des Landes Niedersachsen untergebracht, und wie war die durchschnittliche Aufenthaltsdauer in diesen Unterkünften?
4. Seit wie vielen Jahren leben wie viele der derzeit in den Aufnahmeeinrichtungen des Landes lebenden Flüchtlinge in diesen Einrichtungen? (bitte tabellarisch auflisten)
5. Wie viele Asylbewerberinnen und Asylbewerber wurden in den Jahren 1990 bis 2009 jeweils auf die Unterbringungseinrichtungen der Kommunen verteilt, und mit welchen Quoten erfolgt die Zuweisung an die Kreise und kreisfreien Städte?
6. Wie viele Unterbringungsplätze sind in den niedersächsischen Aufnahmeeinrichtungen vorhanden, und wie hoch war ihre Auslastung in den Jahren 1990 bis 2009?
7. Ist zukünftig der Abbau von Unterbringungsplätzen in den niedersächsischen Aufnahmeeinrichtungen auf Grund zurückgehender Asylbewerberzahlen geplant, und wenn ja, an welchen Standorten?
8. Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind derzeit in den niedersächsischen Aufnahmeeinrichtungen tätig, und welche Entwicklung des Personalbedarfs erwartet die Landesregierung für die Zukunft?
9. Wie hoch sind die Kosten der Unterbringung und Verpflegung von Personen in den landesei-genen Aufnahmeeinrichtungen unter Einbeziehung aller Nebenkosten (Personal, Küche, Infrastruktur pp.)?
10. Wie begründet die Landesregierung die Mehrausgaben für eine zentrale Unterbringung der Asylsuchenden und Geduldeten in den landeseigenen Aufnahmeeinrichtungen gegenüber den Kosten für eine dezentrale Unterbringung?

Filiz Polat