Grüne kritisieren Stadtspitze in Bad Iburg

"Andere Kurorte verhindern Agrarfabriken auf ihrem Gebiet!"

Als "unverständlich für einen Kurort" hat der agrarpolitische Sprecher der Landtagsgrünen Christian Meyer zusammen mit der regionalen Abgeordneten Filiz Polat das Verhalten der Stadt Bad Iburg kritisiert, nicht alles, was rechtlich möglich ist, gegen die riesige Hühnermastanlage im Stadtgebiet zu unternehmen. "Andere Kurorte in Niedersachsen wehren sich mit allen Mitteln gegen stinkende und stark emittierende Hühner- und Schweinefabriken auf ihrem Stadtgebiet. Sie fürchten sich zu Recht vor Beeinträchtigungen des Kurbetriebs, des Tourismus und der Luftqualität", so Meyer. Der Kurort Bad Münder im Weserbergland habe nach Angaben der Grünen z.B. gerade parteiübergreifend eine kommunale Veränderungssperre beschlossen, um eine geplante Hühnermast- und Schweinemastanlage zu verhindern.

Meyer: "Solche Anlagen stoßen große Mengen Feinstäube, Ammoniak, Partikel und Keime aus, die oft ungefiltert in die Umgebung gelangen. Die Haltung auf engstem Raum ist tierquälerisch. Wir lehnen sie daher klar ab."

Erst ab 85.000 Hühnern sei eine Umweltverträglichkeitsprüfung vorgeschrieben, so die Grünen. Diese Grenze wurde erst 2007 von CDU und SPD angehoben. Der in Bad Iburg geplante Stallbau bewegt sich mit 84.000 Masthähnchen genau unter dieser Genehmigungsschwelle.

Die Grünen unterstützen die Forderung der Bürgerinitiative "Sauberes Bad Iburg" nach einem unabhängigen Emissionsgutachten. "In vielen Fällen hat es sich bewährt, die Betreibergutachten kritisch zu hinterfragen. Oft sind die realen Belastungen weit höher als vom Investor angegeben", berichtet Meyer von seinen Erfahrungen bei anderen Stallbaukonflikten. Mit einem Antrag im Landtag gegen den "Bauboom industrieller Agrarfabriken" wollen die Landtagsgrünen die Proteste vor Ort unterstützen. "Solche Industriefabriken mit tausenden Tieren haben mit bäuerlicher, artgerechter Landwirtschaft nichts zu tun", meint Meyer. "Es darf nicht sein, dass in Kurorten solche Megamastanlagen mit allen Beeinträchtigungen für die Bürgerinnen und Bürger gebaut werden. Daher fordern wir die Stadt auf, endlich neutrale Gutachten einzuholen und alle kommunalen Möglichkeiten gegen solche Anlagen zu nutzen. Dazu könne eine Veränderungssperre wie in Bad Münder oder ein flächendeckender Bebauungsplan genutzt werden, wie es schon über 20 Kommunen im Emsland tun. Was in Bad Münder verhindert worden ist, muss auch in Bad Iburg im Interesse der Bürgerinnen und Bürger möglich sein", so Filiz Polat.