Grüne machen Brand bei Borgelt zum Thema im Landtag

Der Fraktionsvorsitzende Stefan Wenzel habe mit Besorgnis die Berichte über den zweiten Brand bei der Eisengießerei in Osnabrück im vergangenen Monat zur Kenntnis genommen. Die Grünen hätten das Umweltministerium gebeten, den Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz über die die jüngsten Vorgänge bei Borgelt zu unterrichten, berichtet heute (Dienstag) die Osnabrücker Abgeordnete Filiz Polat.

Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz hatte erst kurz vor dem Brand Petitionen von AnwohnerInnen beraten, die eine jahrelange erhebliche Belästigung und Beeinträchtigung von Gesundheit und Lebensqualität durch den Betrieb der Gießerei beklagen und Verbesserungen im Anlagenbetrieb oder sogar die Schließung des Betriebs forderten. Vertreter aller Fraktionen des Landtags hätten sich auch bei einem Ortstermin über die Situation informiert.

Polat: "Wenn nur vierzehn Tage nach dem Brand der Betrieb wieder aufgenommen wird, dann wollen wir schon genau wissen, was unternommen wurde, damit es zu keinen weiteren Störfällen kommen kann."

Das zuständige Gewerbeaufsichtsamt Osnabrück sei seit längeren bemüht ist, die Missstände abzustellen. Rechtliche Auseinandersetzungen mit der Firma hätten immer wieder zu Verzögerungen bei der Umsetzung von Maßnahmen und Auflagen geführt. Wenn sich die Firma weiter so wenig kooperativ zeige, dann müsste nach Ansicht der Grünen das Land die Kosten für notwendige Messungen übernehmen. Die Messungen seien notwendig, damit die Gewerbeaufsicht weitere Maßnahmen anordnen könne, um Mängel abzustellen oder den Betrieb auch stilllegen zu können.

Polat: "Die Anwohner ertragen seit Jahren massive Belästigungen, ihr Alltagsleben wird eingeschränkt. Es wird Zeit, dass das Land wirklich alle Möglichen nutzt, um diese Missstände abzustellen."

Vor dem Hintergrund von zwei Bränden in der Anlage innerhalb eines Jahres erwarten die Grünen auch eine Stellungnahme des Umweltministeriums zur Frage, ob die Zuverlässigkeit der Betreiberin noch gegeben ist, ob sie in der Lage sei, Gefahren, die von der Anlage ausgehen könnten, zu beherrschen.