Filiz Polat: Landesregierung lässt die Kommunen im Regen stehen

Nutzung der Schienenstrecke Osnabrück-Oldenburg für Güterverkehr ungewiss

Die Abgeordnete Filiz Polat hat in einer Anfrage an die Landesregierung, um Auskünfte über die mögliche Güterverkehrsentwicklung der Schienenstrecke Osnabrück-Oldenburg gebeten. Hintergrund der Anfrage, so Polat, seien nicht nur gestiegene Unsicherheiten über eine mögliche Zunahme des Güterverkehrsaufkommens in der Bevölkerung und die damit einhergehende Lärmimmissionen, sondern auch die notwendige Planungssicherheit für die Kommunen bei Baumaßnahmen an der Strecke. "Wir realisieren an der Strecke eine Seniorenanlage und wissen eigentlich gar nicht wie sich zukünftig das Güterverkehrsaufkommen entwickelt. Es ist schon jetzt klar, dass mit dem JadeWeserPort der Hafenhinterlandverkehr massiv zunehmen wird. Da wollen wir endlich Zahlen und Fakten von der Landesregierung. Stattdessen lässt uns diese im Regen stehen und verweist auf Bahn und Bund. Das ist unverantwortlich, " so die Abgeordnete.

Die Landesregierung habe, so die Grünen, bereits im November 2008 ein Gutachten vorgestellt, das Engpässe und Lösungskonzepte bei den Hinterlandanbindungen aufzeigt. Darin wurde auch die Verbindung Osnabrück-Oldenburg als Möglichkeit zur Schaffung von Infrastrukturkapazitäten genannt. Die Gutachter hielten in der ersten Stufe ab dem Jahr 2009 eine Aufstockung des Güterverkehrs um 15 Güterzüge (600 m Länge) pro Tag ohne weitere Ausbaukosten für möglich. In einer zweiten Stufe empfahlen sie verbunden mit dem Ausbau von Kreuzungsbahnhöfen ab 2012 eine weitere Aufstockung um 43 Güterzüge (700 m Länge) auf insgesamt 58 Güterzüge pro Tag sowie eine Elektrifizierung bis zum Jahre 2015. "Das würde eine ganz erhebliche Verkehrszunahme auf dieser einspurigen Strecke, zusätzliche Lärmbelastungen für die AnliegerInnen und massive Wechselwirkungen mit dem Straßenverkehr an Bahnübergängen bedeuten", mahnte Filiz Polat. Die Grünen äußerten sich kritisch über die ausweichende Antwort der Landesregierung, die im Wesentlichen auf den Bund, auf Gespräche mit der DB AG und auf ein weiteres geplantes Gutachten verweist.