Kleine Anfrage mit Antwort: Antiziganismus in Niedersachsen

Kleine Anfrage zur mündlichen Beantwortung der Abgeordneten Helge Limburg und Filiz Polat (Bündnis 90/Die Grünen)

Vorurteile und Stereotypen gegen Roma und Sinti sind europaweit und auch in Niedersachsen weit verbreitet und bieten den Nährboden für Diskriminierungen und Ausschreitungen gegen Angehörige dieser Volksgruppen. In mehreren europäischen Ländern sind Sinti und Roma gegenwärtig gewalttätigen, pogromartigen Bedrohungen ausgesetzt (Ungarn) oder werden auf andere Art und Weise massiv diskriminiert und öffentlich denunziert, so in Italien und Frankreich.
Auch in Deutschland gibt es bereits seit Jahrhunderten Antiziganismus. Dieser gipfelte unter dem NS-Regime in der massenhaften Ermordung von Sinti und Roma in Deutschland.
Das Wissen über die Erscheinungsformen von Antiziganismus und dessen Hintergründe ist demnach unerlässlich für eine Gesellschaft, die sich aktiv gegen Ausgrenzung und Menschenfeindlichkeit einsetzen will. Denn nur mit diesem Wissen lassen sich wirkungsvolle Strategien im Umgang mit Antiziganismus entwickeln.

Wir fragen die Landesregierung:

1. In welcher Form werden in Niedersachsen Fälle von Antiziganismus dokumentiert bzw. warum werden sie, falls keine Dokumentation erfolgt, nicht dokumentiert?
2. Wie viele antiziganistische Vorfälle sind der Landesregierung jeweils aus den letzten zehn Jahren in Niedersachsen bekannt?
3. Welche Maßnahmen und Projekte zur Bekämpfung von Antiziganismus gibt es in Niedersachsen?

Helge Limburg                                                 Filiz Polat

 

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