Aufklärungsreise in das Kosovo

Grüne Landtagsabgeordnete wollen sich ein eigenes Bild machen

Die Niedersächsischen Abgeordneten Georgia Langhans - zuständig für Migrations- und Flüchtlingspolitik - und Filiz Polat - Mitglied im Petitionsausschuss - reisen vom 28. bis 31. März 2006 in das Kosovo. Seit längerem setzen sich beide Abgeordneten dafür ein, dass die wahren Verhältnisse aus dem Kosovo von Behörden beachtet werden. Von den sehr unterschiedlichen Darstellungen der dortigen Verhältnisse wollen sie sich nun ein eigenes Bild machen.

Die aktuelle Lage im Kosovo sehen die Grünen im niedersächsischen Landtag nicht erst seit dem Tod von Präsident Rugova als angespannt, schwierig und äußert instabil an. Insbesondere die Rückführung von langjährig geduldeten Flüchtlingen aus Niedersachsen in das Kosovo stößt bei den Grünen auf Kritik. Die Rückführungen führen zu einer weiteren Destabilisierung der Region, da die Abgeschobenen keinerlei Perspektiven im Kosovo haben. Gerade für die Kinder, die in Deutschland geboren wurden, hier aufwuchsen und sozialisiert wurden, bedeutet die Abschiebung aus sicheren und geborgenen Lebensverhältnissen in ein Land, dessen Sprache sie oft noch nicht einmal sprechen, häufig ein tief greifendes traumatisches Erlebnis.

Angesichts von 108 im Jahr 2005 aus Niedersachsen in das Kosovo abgeschobenen und 71 freiwillig dorthin ausgereisten Personen ist den beiden Abgeordneten wichtig sich Klarheit über die Sicherheitslage und die - insbesondere gesundheitlichen - Lebensbedingungen von zurückgekehrten Flüchtlingen zu machen. Dabei wird die Situation von Frauen eine besondere Rolle spielen.

Die politische Gestaltung des Kosovo ist in diesem Jahr in eine entscheidende Phase gekommen. Der laufende Prozess zur Klärung der Statusfrage für das Kosovo muss in einem sicheren und stabilen Umfeld stattfinden. Jede Form der Destabilisierung würde den fragilen und unberechenbaren Frieden im Land stören.

Zu diesem Zweck wurde ein dichtes Programm zusammengestellt. Vorgesehen ist ein Treffen mit Frau Laurie Wiseberg, Expertin für Wiederaufbau, und ein Schulbesuch zusammen mit dem GTZ-Manager eines Bildungsprojekts. Zudem stehen der Besuch eines Gesundheitszentrums und ein Treffen mit Vertretern des Deutschen Verbindungsbüros und der KFOR in Pristina auf der Tagesordnung. In Mitrovica ist der Besuch einer im Jahr 2005 abgeschobenen Familie und eines bleiverseuchten Flüchtlingslagers auf dem Gelände einer ehemaligen Bleierzmine geplant.

Über die Ergebnisse der Reise werden wir gerne berichten und stehen für Rückfragen jederzeit gern zur Verfügung.