Grüne Landtagsabgeordnete macht auf ihrer Bleiberechtstour Station in Hannover

Polat und Bürgermeisterin Lange diskutieren Umsetzung des Bleiberechts und Einbürgerungsverfahren mit Hansmann

Am Dienstag (morgen) wird die Landtagsabgeordnete Filiz Polat im Rahmen ihrer "Bleiberechtstour" Ordnungsdezernent Hansmann besuchen. Zusammen mit Bürgermeisterin Ingrid Lange soll die Umsetzung des Bleiberechts diskutiert werden. Im Rahmen der niedersächsischen Bleiberechtsregelung haben per 30.09.2007 in der Landeshauptstadt 16,6% der Geduldeten eine Aufenthaltserlaubnis erhalten. Damit liegt die Stadt Hannover im Vergleich mit den niedersächsischen Städten und Landkreisen im oberen Bereich. Polat will auf ihrer "Bleiberechtstour" durch niedersächsische Ausländerbehörden die Gründe für die zwischen den Kommunen sehr unterschiedlichen Quoten bei der Erteilung von Bleiberechten ermitteln, Umsetzungsdefizite offen legen aber auch vorbildliche Behörden und ihre Arbeit beispielhaft hervorheben. Kritik üben die Grünen generell an den restriktiven Vorgaben der Landesregierung.

Auch die Einbürgerungspraxis in Hannover wird Gegenstand des Gesprächs sein. "Ich möchte mir das Einbürgerungsverfahren in Hannover erläutern lassen. Es hat in letzter Zeit Kritik an den Einbürgerungszahlen gegeben. Ich möchte die diesbezüglichen Probleme und insbesondere die Sicht der Türken darauf mit Herrn Hansmann erörtern", sagte Polat.