Bündnis 90/Die Grünen

PRESSEMITTEILUNG


Datum: 18. September 2008

Grüne auf Bleiberechtstour in Oldenburg

MdL Briese und Polat in Oldenburg bei Flüchtlingsinitiativen und Integrationsbeauftragten

Die Grünen Landtagsabgeordneten Filiz Polat und Ralf Briese sind morgen (Freitag) in Oldenburg auf einer "Bleiberechtstour" nach dem Motto: Gekommen, um zu bleiben. Die Politiker werden mit verschiedenen Institutionen und Initiativen über die Probleme und Belange von Migranten und Flüchtlingen diskutieren. Die Grünen machen sich für eine wirksame und liberale Bleiberechtspraxis in Niedersachsen für langjährig Geduldete stark. 

Die Abgeordneten werden dafür am Freitag zuerst mit der kommunalen Ausländerbehörde über die Umsetzung in Oldenburg sprechen.

Danach ist ein Gespräch in der ZAAB Blankenburg mit dem dortigen Leiter und den Flüchtlingen geplant. Briese und Polat wollen sich vor allen Dingen erkundigen, wie sich die Verhältnisse in der ZAAB nach den Protesten 2006 gestalten. Dazu Briese: "Die Grünen stehen der zentralen Unterbringung von Asylsuchenden nach wie vor kritisch gegenüber. Auch die vom Land angeordnete Wertgutscheinpraxis lehnen wir ab. Flüchtlinge, die ihr Land und ihre Kultur oft unter vielen Entbehrungen verlassen, brauchen eine sensible und menschenwürdige Behandlung."

Nach den Gesprächen in der ZAAB werden die Grünen Abgeordneten mit der neuen Integrationsbeauftragten Dr. Ayca Polat über Integrationspläne in Oldenburg sprechen und anschließend mit dem Ökumenischen Zentrum noch einmal die Gesamtsituation von Flüchtlingen und Migranten in Oldenburg zu diskutieren.

Filiz Polat abschließend: "Wir wollen ein Bewusstsein für die Situation und Bedürfnisse von Flüchtlingen und Migranten schaffen. Die Zukunft in einer globalen Welt wird die vielfältige Migrationsgesellschaft sein. Darauf müssen sich ein Land und eine Stadt einstellen.