Die Welt ist im Umbruch

Monatliche Kolumne von Filiz Polat in der IMAJ, März 2011

Wir haben in den letzten Wochen die Bilder vom Tahir-Platz einerseits mit Begeisterung und andererseits mit Verwunderung betrachtet. Scheinbar aus dem Nichts heraus schien eine Revolution im Norden Afrikas in den Maghrebstaaten entflammt zu sein. Die Menschen sind auf die Straße gegangen, um an ihre Rechte zu erinnern, die nicht nur ihre Despoten mit Füssen getreten haben, sondern auch diejenigen, die diese an der Macht gehalten haben. Gleichzeitig gab es wenig differenzierte Medienberichterstattung im Vorfeld. Für viele Menschen in Deutschland kam die Welle der Demonstrationen daher sicherlich überraschend. Die deutschen Fernsehsender haben aber gerne die Bilder aus den Archiven geholt, die Schröder, Westerwelle und Bush mit Mubarak händeschüttelnd zeigten. Aber was sie dabei vergessen haben zu erwähnen, dass es auch von ihrer Seite keine kritische Berichterstattung zu diesen Treffen gegeben hatte. Keiner der Leitmedien hatte etwa den Besuch Westerwelles bei Mubarak als Besuch bei einem Despoten oder Diktatoren kritisiert. Sowohl die Medien als auch die Politik hat in ihrem Umgang mit vielen Staaten ihre eurozentristische Sichtweise nicht überwunden.

Es ist auch bezeichnend, dass die Medien zunehmend auf Bilder von Al Jazeera zurückgegriffen haben und Kommentare und Berichterstattungen von deutschägyptischen Journalisten, Politologen oder SchriftstellerInnen neben den üblichen Korrespondenten auf unseren Bildschirmen erschienen, um ein wenig mehr die Hintergründe zu beleuchten. Denn das, was in den letzten Wochen insbesondere in Ägypten und Tunesien passierte, hatte sich doch schon lange angekündigt.

Wir sollten das alles zum Anlass nehmen, einen kritischen Blick auf unsere außenpolitischen Beziehungen und Betrachtungsweisen zu werfen. Jahrelang zählten scheinbare Stabilität und Sicherheit sowie wirtschaftliche Verflechtungen mehr als die Einhaltung von Menschen- und Grundrechten. Auch ich habe mich immer wieder als Abgeordnete des niedersächsischen Landtages gefragt, kann man die Delegationsreisen unserer Minister in Staaten wie Syrien einfach unkommentiert lassen. Jetzt erleben wir einen Strom von Flüchtlingen aus Tunesien nach Europa und unsere Innenminister rufen als erstes nach den Grenzschutzorganisationen. Wir können nicht die Grundrechte predigen, wenn wir sie selber mit Füßen treten. Wir können nicht die diversen UN-Konventionen ratifizieren und sie gleichzeitig hier oder woanders missachten. Die Zukunft wird zeigen, ob die Stimme Ägyptens – die Stimme des Volkes wirklich im Mittelpunkt unserer Außenpolitik stehen wird. Dafür müssen wir aber anfangen unsere Hausaufgaben zu machen und unsere außenpolitischen Beziehungen zu einigen Staaten zu hinterfragen und zu ändern.