Filiz Polat MdL

stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Sprecherin für Migration und Flüchtlinge,
Pflege, Senioren, Denkmalschutz

Pressemitteilungen

  • Fachberatungsstelle zu Härtefalleingaben eröffnet

    Filiz Polat: Meilenstein in Kommissionsgeschichte

    „Die Fachberatungsstelle wird einen wichtigen Beitrag zur Entlastung der Kommissionsmitglieder und der Geschäftsstelle leisten. Die AntragsstellerInnen werden beraten und unterstützt“, so Filiz Polat.

  • Schutz einheimischer Vogelarten

    Polat: Kormoranverordnung kommt auf den Prüfstand

    Rot-Grün hat heute (27. Oktober 2016) im Landtag eine Überprüfung der niedersächsischen Kormoranverordnung beschlossen. Filiz Polat, Landtagsabgeordneter aus Bramsche erklärt: „Als einheimische Vogelart steht der Kormoran unter besonderem Schutz. Ein Abschuss darf nur als letztes Mittel eingesetzt werden.“

  • Neues Nahverkehrsgesetz

    Polat: Heute ist ein guter Tag für den ÖPNV

    Einen Meilenstand im öffentlichen Nahverkehr setzen die Grünen im Niedersächsischen Landtag. Zusammen mit den Stimmen der SPD hat die Landtagsfraktion gestern (26. Oktober 2016) ein neues Nahverkehrsgesetz (NNVG) in Hannover beschlossen. Mit der Novelle sichern die Grünen die Grundfinanzierung des ÖPNV über 90 Millionen Euro, stärken den ländlichen Raum und sorgen mit zusätzlich 20 Millionen Euro für mehr Mobilität.

  • Rot-grüne Landesregierung investiert in Krankenhäuser

    Polat: Guter Tag für Kliniken im Landkreis Osnabrück

    Der Gesundheitsausschuss des Niedersächsischen Landtages wurde heute (26. Oktober 2016) in einer Sondersitzung über das Ergebnis des Krankenhaus-Planungsausschusses vom gestrigen Tag unterrichtet. Das ordentliche Ausschussmitglied für die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche, Filiz Polat, erklärt hierzu:

  • Polat: Patientensicherheit, bessere Personalentwicklung – Wichtige Akzente beim Krankenhausgesetz

    In seiner Sitzung vom 15. September 2016 hat der Niedersächsische Landtag einen rot-grünen Antrag beschlossen, mit dem die Patientensicherheit vor allem in Krankenhäusern erhöht werden soll. Für die anstehende Novelle des Krankenhausgesetzes wird die Landesregierung nunmehr beauftragt, Regelungen zur Erhöhung der Arzneimitteltherapiesicherheit und zur Personalentwicklung zu treffen. Auch ein Whistleblowing-System ist angedacht, mit dem Feh-ler anonym gemeldet werden können.

  • Haushaltsberatungen

    Polat: Wir unterstützen Kommunen, sanieren Krankenhäuser und sorgen für bessere Bildung

    Filiz Polat, Landtagsabgeordnete der Grünen aus Bramsche, erklärt zu den aktuellen Beratungen im Parlament zum Nachtragshaushalt 2016 und zur Einbringung des Landeshaushaltsentwurf 2017/2018: „Es ist gut, dass die Landesregierung die niedersächsischen Kommunen noch in diesem Jahr mit zusätzlich 631 Millionen Euro unterstützen wird. Damit unterstützen wir sie für die großen Herausforderungen bei der Aufnahme und Unterbringung von Geflüchteten. Entscheidend wird sein, ob der Landkreis Osnabrück als Empfänger diese zusätzlichen Mittel auf die Mitgliedsgemeinden verteilen wird und in welcher Weise.“

  • Novellierung des Niedersächsischen Nahverkehrsgesetzes

    Polat: Mobilität auch in der Fläche sichern und weiterentwickeln

    Mit der Novellierung des Niedersächsischen Nahverkehrsgesetzes (NNVG) haben die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD im niedersächsischen Landtag einen Gesetzentwurf zur Änderung des NNVG mit dem Ziel vorgelegt, die Schülerbeförderung zu sichern und die Mobilität in der Fläche zu verbessern.

  • Schulobstprogramm

    Polat: Auch die Grundschule Bad Rothenfelde kann noch dieses Jahr Vitamine ernten

    Noch mehr Schülerinnen und Schüler kommen diesen Herbst in den Genuss einer kostenlosen Schulobst- und Schulgemüseversorgung. Das Niedersächsische Landwirtschaftsministerium gab heute (02. September 2016) bekannt, dass nach den Herbstferien 33 weitere Schulen in das Schulobstprogramm aufgenommen werden. Auch die Schülerinnen und Schüler der Grundschule Bad Rothenfelde profitieren davon.

  • Landtag Live!

    Landtagsabgeordnete Filiz Polat bietet Teilnahme am Projekt „Schülerinnen und Schüler begleiten Abgeordnete“

    Die Landtagsabgeordnete Filiz Polat (Bündnis 90/Die Grünen) bietet im Rahmen des Projektes „Schülerinnen und Schüler begleiten Abgeordnete“ auch im aktuellen Schuljahr wieder interessierten jungen Menschen die Gelegenheit, sie eine Woche bei ihrer Arbeit zu beobachten.

  • Landesgartenschau 2018

    Polat und Wahlmann: Land Niedersachsen unterstützt Bad Iburg mit rund 2 Millionen Euro

    Anlässlich der Planungen zur Landesgartenschau (LaGa) besuchten die Landtagsabgeordneten Kathrin Wahlmann (SPD) und Filiz Polat (Bündnis 90/Die Grünen) die Stadt Bad Iburg und beglückwünschten Bürgermeisterin Annette Niermann zu den Förderungen in Höhe von rund 1,5 Millionen Euro, die das Land Niedersachsen der Stadt im Rahmen der europäischen ZILE-Fördermittel in diesem Jahr zur Verfügung stellt.

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