Filiz Polat MdL

stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Sprecherin für Migration und Flüchtlinge,
Pflege, Senioren, Denkmalschutz

Kostenexplosion bei A33-Nord

GRÜNE: Verschwendung von Steuermillionen stoppen

Auf der letzten Sitzung des sogenannten Bürgerdialogs zur A33-Nord am 01. Februar 2017 wurde bekannt, dass die geschätzten Kosten für das nur knapp zehn Kilometer lange Autobahnstück im Nordosten Osnabrücks von 82 auf 145 Millionen Euro gestiegen seien. Die GRÜNEN-Landtagsabgeordneten Filiz Polat und Volker Bajus sehen sich angesichts dieser Kostensteigerung in ihrer ablehnenden Sicht auf das Bauprojekt bestärkt.

Filiz Polat, Abgeordnete für den Landkreis Osnabrück: „Auf Nachfrage teilt uns das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr mit, dass der „immer höher werdende Detaillierungsgrad“ und die „zunehmende Maßstabsgenauigkeit“ für die Kostensteigerung verantwortlich sind. Allerdings sprechen wir mittlerweile von einer 60-prozentigen Kostensteigerung. Und das Ende der Fahnenstange ist noch nicht erreicht. Die knapp zehn Kilometer Autobahn könnten den Steuerzahler am Ende noch mehr als die jetzt veranschlagten 145 Millionen Euro kosten. Es ist höchste Zeit, an vernünftigen Alternativen zu arbeiten und dieses finanziell aus dem Ruder laufende Projekt zu begraben.“

Auch Volker Bajus, Abgeordneter für die Stadt Osnabrück, fühlt sich bestätigt: „Aus der Antwort des Verkehrsministeriums wird ersichtlich, dass der Bund über die starke Kostensteigerung nicht informiert war. Die Aufnahme der A33-Nord in den Bundesverkehrswegeplan erfolgte im finanzpolitischen Blindflug.“

Beide Grüne glauben zudem, dass dies nicht das Ende der Kostensteigerungen sein wird. „Die Kostenexplosion geht vor allem auf die Vermeidung und den Ausgleich von Umweltauswirkungen zurück. Ob die aber alle hinreichend berücksichtigt worden sind, daran gibt es erhebliche Zweifel.“

Zur Antwort der Landesregierung...



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