Filiz Polat MdL

stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Sprecherin für Migration und Flüchtlinge,
Pflege, Senioren, Denkmalschutz

A 33-Nord

Polat: Kostenexplosion nun auch bei der Bundesregierung angekommen

Auf der letzten Sitzung des sogenannten Bürgerdialogs zur A33-Nord am 1. Februar 2017 war bekannt geworden, dass die geschätzten Kosten für das nur knapp zehn Kilometer lange Autobahnstück im Nordosten Osnabrücks von 82 auf 145 Millionen Euro gestiegen sind. Auf Nachfrage der GRÜNEN-Bundestagsfraktion konnte Staatssekretär Enak Ferlemann (Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur) damals keine Angaben zu dieser Kostensteigerung machen.

Aus der Antwort auf eine erneute Anfrage der GRÜNEN-Bundestagsfraktion geht nun hervor, dass die enorme Kostensteigerung inzwischen auch bei der Bundesregierung angekommen ist. Im Bedarfsplan Straße im Haushaltsjahr 2017 wird der Bau der A33-Nord nun offiziell mit 142,3 Millionen Euro veranschlagt. Dazu erklärt Filiz Polat, Landtagsabgeordnete aus Bramsche: „Jetzt hat es auch die Bundesregierung schwarz auf weiß, dass dieses unnötige Straßenbauprojekt Unsummen an Steuergeldern verschlingt. Bei den 142 Millionen Euro wird es nicht bleiben. Die Kosten laufen aus dem Ruder. Das ist insbesondere ärgerlich, als dass der Bundesregierung die Kostensteigerung auch schon früher hätte bekannt sein können. Die Aufnahme des Projektes A33-Nord in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans ist aufgrund veralteter Zahlen geschehen und wäre mit einer aktuellen Kostenschätzung sicher nicht zu rechtfertigen gewesen.“

Polat spricht sich weiter gegen den Bau der A33-Nord aus und plädiert für vernünftige Alternativen, wie den Ausbau der A 30 und die Stärkung alternativer Mobilitätsformen.



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