Rot-Grünes Landesprogramm Polat: 1.000 Stellen für Langzeitarbeitslose in Niedersachsen

Die GRÜNEN im Niedersächsischen Landtag werden in den kommenden zwei Jahren mindestens 1.000 Langzeitarbeitslose in Arbeit bringen. Das macht ein Landesprogramm möglich, das die Grünen gemeinsam mit der SPD mit dem Doppelhaushalt für 2017 und 2018 beschließen werden. Jährlich sollen 10 Millionen Euro in das Projekt fließen. „Nach drei Jahren des Verhandelns haben wir Grüne den Weg für einen sozialen Arbeitsmarkt in Niedersachsen frei gemacht“, begrüßt Filiz Polat, Landtagsabgeordnete aus Bramsche, die Initiative. „Das ist überfällig, weil die Langzeitarbeitslosigkeit trotz bester Konjunkturlage auch hierzulande auf einem hohen Niveau stagniert.“

Rund 91.000 Menschen sind in Niedersachsen seit mindestens einem Jahr arbeitslos. „Uns ist klar, dass das Landesprogramm nur ein erster Schritt in die richtige Richtung sein kann“, sagt Polat weiter. Gleichwohl übe Rot-Grün zusammen mit anderen Bundesländern durch das landespolitische Handeln Druck auf die Bundesregierung aus. Polat: „Wir fordern, dass der Bund die Passivleistungen, die der Arbeitslose ohnehin erhält, in Zuschüsse umwandelt, mit denen öffentliche Beschäftigung finanziert werden kann. Diesen Systemwechsel brauchen wir, um flächendeckend die Menschen zu erreichen, auch vor Ort im Landkreis Osnabrück und der Grafschaft Bentheim.“ Nur so würde es gelingen, die Armutsspirale zu durchbrechen und gesellschaftliche Teilhabe wieder möglich zu machen.

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