Regionale Meldungen

Zur Schändung der Grabstädte einer Sinti-Familie auf dem Osnabrücker Hasefriedhof erklärt Filiz Polat, Sprecherin für nationale Minderheiten der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:

Filiz Polat, migrationspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, hat bei der Bundesregierung nachgefragt, inwiefern Resettlement-Programme des Bundes über das Grenzdurchgangslager Friedland abgewickelt werden.

Filiz Polat, migrationspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, hat die parlamentarische Sommerpause genutzt, um dem Bramscher Verein Amal e.V. einen Besuch abzustatten. Polat würdigte das ehrenamtliche Engagement der Mitglieder für ein Miteinander von Bramscher*innen und Neuzugewanderten beim Ankommen in der Stadt.

Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat am 18. Juli 2019 den Bebauungsplan der Gemeinde Bohmte „Hafen und Industriegebiert Mittellandkanal“ für unwirksam erklärt. Geklagt hatte eine Anliegerin, die massive Lärmauswirkungen durch einen neuen Hafen befürchtet. Dazu erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen:

Zum 37. Mal vergibt der Deutsche Bundestag Stipendien für ein Austauschjahr in den USA an Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige. Die Bewerbungsphase für das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) des Deutschen Bundestages läuft noch bis zum 13. September 2019.

73 deutsche Städte haben sich inzwischen zu „sicheren Häfen“ erklärt und bieten damit an, aus dem Mittelmeer gerettete Menschen aufzunehmen. Spitzenreiter unter den Bundesländern ist hier Nordrhein-Westfalen mit 17 Städten. Auf Platz 2 folgt Niedersachen mit 16 Städten der Zuflucht. Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete aus dem Landkreis Osnabrück und migrationspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen freut sich über das Engagement in ihrem Heimatbundesland.

Auf Anfrage der Bundestagsabgeordneten Filiz Polat (Bündnis 90/Die Grünen) teilt die Bundesregierung mit, dass die Deutsche Bahn ihre Gleisanlagen in Emden, Lingen und Norden sowie den Landkreisen Leer, Wittmund, Cloppenburg, Bad Bentheim, Osnabrück und Vechta im Juni 2019 mit Unkrautbekämpfungsmitteln behandelt habe. Dabei kam unter anderem der Wirkstoff Glyphosat zum Einsatz.

Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche, hat eine Gruppe von Bürgerinnen und Bürger aus ihrem regionalen Zuständigkeitsbereich Westniedersachen in der Bundeshauptstadt empfangen. Im Rahmen einer dreitägigen Besucherfahrt bekam die Gruppe einen Einblick in die Bundespolitik.

Die Regierungsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben am Freitag (. Juni) den Gesetzentwurf von Bündnis 90/Die Grünen für einen sofortigen Einstieg in den Kohleausstieg abgelehnt. Hierzu erklärt Filiz Polat, regional zuständige Bundestagsabgeordnete für Westniedersachsen:

Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche, fordert den Landkreis Osnabrück auf, sich der humanitären Koalition zur Aufnahme von aus Seenot geretteten Flüchtenden anzuschließen. „Auch der Landkreis Osnabrück sollte jetzt helfen und Gerettete von der „Sea-Watch 3“ aufnehmen. Ich sehe das als Gebot der Menschlichkeit“, so Polat.