Regionale Meldungen

Pressemeldung Nr. 255 vom

Vordringlicher Bedarf trotz schlechtem Nutzen-Kosten-Verhältnis Polat: A33-Nord unter den fünf unwirtschaftlichsten Autobahnprojekten

Trotz niedrigem Nutzen-Kosten-Faktor und hoher Umweltbetroffenheit treibt die Bundesregierung die Planungen für den Bau der A33-Nord von Belm bis zur A1 weiter voran. Nach der Kostenexplosion von 87 auf 145 Millionen Euro war der Nutzen-Kosten-Faktor (NKV) bereits von 3,8 auf 2,5 gefallen, wie eine Anfrage Polats an die Bundesregierung im Mai 2019 ergab. Auf erneute Anfrage Polats teilt die Bundesregierung nun mit, dass sie auch vier Jahre nach Eingruppierung der A33-Nord in den vordringlichen Bedarf nicht von dieser Einschätzung abweichen will.

Pressemeldung Nr. 254 vom

Projekt des Niedersächsischen Heimatbundes Polat übernimmt Alleen-Patenschaft

Filiz Polat (Bündnis 90/Die Grünen) hat am Montag als erste Bundestagsabgeordnete eine Allee-Patenschaft des Niedersächsischen Heimatbundes übernommen. Die Allee steht an der Reininger Straße im Alleen-Dorf Hunteburg im Landkreis Osnabrück.

Pressemeldung Nr. 253 vom

Ems-Seitenkanal Grüne fordern fahrradfreundlichen Ausbau zwischen Emden und Oldersum

Zusammen mit ihrer Bundestagsabgeordneten Filiz Polat fordern die Emder und Leeraner Grünen einen fahrradfreundlichen Ausbau des Ems-Seitenkanals zwischen Emden und Oldersum. Dies sei aus ökologischer und verkehrspolitischer Sicht ein wichtiger Schritt für Pendler*innen und Urlauber*innen und die erste Etappe hinzu einer Fahrradschnellverbindung Emden – Leer – Papenburg.

Pressemeldung Nr. 250 vom

Pass- und Ausweisfotos Polat: Bundesregierung schafft Mehraufwand für Kommunen zulasten der örtlichen Fotografenbranche

Presseberichten zufolge plant das Bundesinnenministerium in Kürze einen Gesetzentwurf vorzulegen, wonach biometrische Fotos für Pässe und Personalausweise nur noch von den jeweiligen Ausweisbehörden selbst gemacht werden dürfen. Hierdurch solle verhindert werden, dass Passfotos digital bearbeitet und gefälscht werden können. Dazu erklärt Filiz Polat, regional zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen für Westniedersachsen und Obfrau im Innenausschuss:

Pressemeldung Nr. 247 vom

„Stadt, Land, Flucht?! – Lebens- und Wohnräume heute und in Zukunft“ Filiz Polat wirbt für Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag

Im Deutschen Bundestag findet vom 21. bis 28. März 2020 wieder ein Jugendmedienworkshop für medieninteressierte Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren statt. Zum siebzehnten Mal lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. 25 Nachwuchsjournalistinnen und -journalisten zu einem einwöchigen Workshop nach Berlin ein.

Pressemeldung Nr. 244 vom

Alte Handys recyceln Abgeordnete Polat stellt Sammelbox auf

In Deutschland werden jedes Jahr rund 24 Millionen Smartphones verkauft. Fast 90 Prozent der Nutzer*innen ersetzen ihre Smartphones bereits nach weniger als zwei Jahren – eine fachgerechte Entsorgung und hochwertiges Recycling finden allzu häufig nicht statt. Dazu erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche:

Pressemeldung Nr. 242 vom

Endlich mehr Geld für Radwege an Bundeswasserstraßen Polat: Kanalseitenweg in Wallenhorst profitiert nicht von Förderaufwuchs

Zur Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine schriftliche Frage zum Kanalseitenweg in Wallenhorst, erklärt von Filiz Polat, Bramscher Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen:

Pressemeldung Nr. 240 vom

Politische Reise nach Berlin Polat empfängt Besuchergruppe im Bundestag

Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche, hat eine Gruppe von Bürgerinnen und Bürger aus ihrem regionalen Zuständigkeitsbereich Westniedersachen in der Bundeshauptstadt empfangen. Im Rahmen einer dreitägigen Besucherfahrt bekam die Gruppe einen Einblick in die Bundespolitik.

Pressemeldung Nr. 238 vom

Kulturgut erhalten Polat: Parlamentsgruppe bringt Alleenschutz voran

Die Parlamentsgruppe „Kulturgut Alleen“ ist bei ihrem Ziel, den Alleenbestand an Landstraßen zu erhalten und zu erweitern, einen wichtigen Schritt weitergekommen: Im Etat des Bundesverkehrsministeriums wird erstmals ein Haushaltstitel für den Alleenschutz geschaffen.

Pressemeldung Nr. 233 vom

Frauen* – Flucht – Gewalt Filiz Polat lädt ein zum Internationalen Gedenktag "NEIN zu Gewalt gegen Frauen und Mädchen"

Gewalt gegen Frauen* ist ein weltweites Problem. Auch in der Bundesrepublik Deutschland ist geschlechtsspezifische Gewalt gegen Frauen* weit verbreitet. Geflüchtete Frauen* sind dabei einem hohen Risiko ausgesetzt. Sie sind besonders häufig von Gewalt betroffen – und zwar vor, während und nach der Flucht.