Regionale Meldungen

Pressemeldung Nr. 341 vom

Bundestagswahl 2021 Polat freut sich über Unterstützung des Bundestages für Juniorwahl

Im Rahmen der Bundestagswahl 2021 wird der Deutsche Bundestag auch in diesem Jahr wieder das Schulprojekt „Juniorwahl“ unterstützen. Dazu erklärt Filiz Polat, für Westniedersachsen zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen:

Pressemeldung Nr. 337 vom

Wasserschutzpolizei in Bramsche Grüne thematisieren Dienstellenschließung im Landtag

Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen thematisiert die Schließung der Dienststelle der Wasserschutzpolizei in Bramsche in einer kleinen Anfrage an die Landesregierung. Medienberichten zufolge soll die Dienststelle noch in diesem Jahr geschlossen werden. Die nächstgelegenen Standorte der Wasserschutzpolizei werden dann Münster und Minden sein.

Pressemeldung Nr. 336 vom

10 Jahre nach dem GAU von Fukushima Polat: Atomkraft hat keine Zukunft

Zum zehnten Jahrestag der Atomkatastrophe von Fukushima am 11. März 2021 erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen und regional zuständig für Westniedersachsen:

Pressemeldung Nr. 334 vom

Ausweitung von Wirtschaftshilfen Polat: Einzelhandel nicht im Stich lassen

Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen und regional zuständig für Westniedersachsen, kritisiert die immer noch unzureichenden Konditionen der Überbrückungshilfe III und das bürokratische Verfahren bei der Beantragung der Covid-19-Wirtschafthilfen. Noch immer würden viele betroffene Unternehmen auf die Auszahlung der Corona-Hilfen aus dem letzten Jahr warten. Die Komplexität und wechselnden Konditionen der verschiedenen Hilfen hätten in der Wirtschaft für viel Verwirrung, Missverständnisse und Frustration gesorgt. Das größte Problem für die Unternehmen seien dabei die massiven Verzögerungen bei der Auszahlung der Hilfen. Polat fordert eine zügige Bearbeitung der Anträge und weitere Wirtschaftshilfen.

Pressemeldung Nr. 333 vom

Bundesprogramm Sprach-Kitas Grüne begrüßen Förderung für Meller Kitas

Das Montessori Kinderhaus & Familienzentrum Neuenkirchen sowie das Montessori-Haus Melle stehen unmittelbar vor Bewilligung von Fördermitteln im Rahmen des Bundesprogramms „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“.

Pressemeldung Nr. 331 vom

#SpendenStattVernichten Polat unterstützt Appell an Bundesregierung

Die COVID-19-Einschränkungen des öffentlichen Lebens haben dazu geführt, dass viele Einzelhändler*innen auf unverkaufter Ware sitzen bleiben. Eine gemeinsame Initiative der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und Verantwortlichen aus Wirtschaft, Wohlfahrtsverbänden und Vermittler*innen von Sachspenden ruft mit dem Appell #SpendenStattVernichten die Bundesregierung dazu auf, den Weg freizumachen für die Übergabe von Lagerware an gemeinnützige Organisationen.

Pressemeldung Nr. 328 vom

Wangerland und Bramsche mögliche Ziele für Giftmüll aus Libanon Grüne fordern lückenloses Transport- und Entsorgungskonzept

Aus der Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen geht hervor, dass 50 Container mit gefährlichen Abfällen, die bei dem Explosionsunglück im Libanon im August letzten Jahres entstanden sind, sowie 30 Container, die bei der Explosion beschädigt wurden, im Wangerland (Landkreis Friesland) von der Firma Nehlsen behandelt und entsorgt werden sollen. Die beiden Abgeordneten Meta Janssen-Kucz (Landtag) und Filiz Polat (Bundestag) begrüßen das Vorhaben, verlangen aber volle Transparenz ein lückenloses Entsorgungskonzept.

Pressemeldung Nr. 327 vom

Kritik an erneuten Kostensteigerungen Grüne rufen zu Einwendungen gegen E 233-Ausbau auf

Die Bundestagsabgeordnete Filiz Polat und die Gruppe Grüne/UWG im Cloppenburger Kreistag rufen im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens für den Planungsabschnitt 8 von Cloppenburg bis zur A1 zu Einwendungen gegen den geplanten vierstreifigen Ausbau der E 233 auf.

Pressemeldung Nr. 325 vom

Bürgerbeteiligung beim Stromnetzausbau Polat: Netzausbau mit den Bürger*innen voranbringen

Zur heutigen Abstimmung zur besseren Bürger*innenbeteiligung beim Stromnetzausbau erklärt Filiz Polat, regional für Westniedersachsen zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen:

Pressemeldung Nr. 322 vom

Inkrafttreten des VN-Atomwaffenverbotsvertrages Polat: Ein Meilenstein auf dem Weg in eine atomwaffenfreie Welt

Anlässlich des Inkrafttretens des VN-Atomwaffenverbotsvertrags am 22. Januar 2021 erklärt Filiz Polat, regional für Westniedersachsen zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen: