Regionale Meldungen

Bündnis 90/Die Grünen äußern scharfe Kritik an der Cloppenburger Kreistags-CDU, die sich in einer Resolution für die Beibehaltung von Werkverträgen in der Fleischbranche ausgesprochen hatte. Dazu erklärt Filiz Polat, regional zuständige Bundestagsabgeordnete:

„So eine CSD-Saison 2020 hat niemand erwartet. Wegen Einschränkungen im öffentlichen Leben wird der CSD in Osnabrück nicht wie gewohnt mit einem Demonstrationszug stattfinden. Es ist aber wichtig, auch 2020 Regenbogenflagge zu zeigen, für Respekt und Anerkennung der Vielfalt einzutreten sowie Hass und Diskriminierung zu bekämpfen“, sagt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche.

In der Fragestunde des Deutschen Bundestages am vergangenen Mittwoch (17. Juni) wurde die Bundesratsinitiative gegen Motorradlärm thematisiert. Abgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen bemängelten dabei die Verantwortungsweitergabe der Bundesregierung an die Bundesländer. Dazu erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche:

Auf Anfrage der Bundestagsabgeordneten Filiz Polat (Bündnis 90/Die Grünen) teilt das Bundesverkehrsministerium mit, dass die Bundesregierung derzeit keine generelle Kaufprämie für Lastenfahrräder oder E-Lastenfahrräder plane. Dazu erklärt Polat:

Zum Anne-Frank-Tag erklären Filiz Polat, Sprecherin für Migrations- und Integrationspolitik, und Margit Stumpp, Sprecherin für Bildungspolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:

Ob im Südkreis, Bad Essen oder Bramsche, der Landkreis Osnabrück hat auf vielen Strecken seit Jahren ein Problem mit Motorrädern. Die Grünen unterstützen daher die erfolgreiche Bundesratsinitiative zur wirksamen Minderung und Kontrolle von Motorradlärm. Dazu erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete aus Bramsche:

Zur Veröffentlichung eines rassistischen Werbevideos und zur Reaktion von Volkswagen erklären Filiz Polat, migrationspolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion und Julia Willie Hamburg, Fraktionsvorsitzende der grünen Landtagsfraktion in Niedersachsen:

Im Zusammenhang mit dem Ausbruch des Coronavirus in einem Dissener Schlachtbetrieb kritisieren der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen im Landkreis Osnabrück und die Bramscher Bundestagsabgeordnete Filiz Polat die Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie.

Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat in einem Urteil vom 11. Mai klargestellt, dass eine Einreise nach Deutschland nicht automatisch einen Quarantänefall begründet. Hier fehle die gesetzliche Grundlage. Dazu erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche:

Während sich nun auch im Landkreis Emsland drei Schlachthofmitarbeiter mit dem Coronavirus infiziert haben, beantragte die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen für die laufende Sitzungswoche eine Aktuelle Stunde zu den Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie. Dazu erklärt Filiz Polat, für das Emsland regional zuständige Abgeordnete: