Regionale Meldungen

Trotz niedrigem Nutzen-Kosten-Faktor und hoher Umweltbetroffenheit treibt die Bundesregierung die Planungen für den Bau der A33-Nord von Belm bis zur A1 weiter voran. Nach der Kostenexplosion von 87 auf 145 Millionen Euro war der Nutzen-Kosten-Faktor (NKV) bereits von 3,8 auf 2,5 gefallen, wie eine Anfrage Polats an die Bundesregierung im Mai 2019 ergab. Auf erneute Anfrage Polats teilt die Bundesregierung nun mit, dass sie auch vier Jahre nach Eingruppierung der A33-Nord in den vordringlichen Bedarf nicht von dieser Einschätzung abweichen will.

Filiz Polat (Bündnis 90/Die Grünen) hat am Montag als erste Bundestagsabgeordnete eine Allee-Patenschaft des Niedersächsischen Heimatbundes übernommen. Die Allee steht an der Reininger Straße im Alleen-Dorf Hunteburg im Landkreis Osnabrück.

Zusammen mit ihrer Bundestagsabgeordneten Filiz Polat fordern die Emder und Leeraner Grünen einen fahrradfreundlichen Ausbau des Ems-Seitenkanals zwischen Emden und Oldersum. Dies sei aus ökologischer und verkehrspolitischer Sicht ein wichtiger Schritt für Pendler*innen und Urlauber*innen und die erste Etappe hinzu einer Fahrradschnellverbindung Emden – Leer – Papenburg.

Presseberichten zufolge plant das Bundesinnenministerium in Kürze einen Gesetzentwurf vorzulegen, wonach biometrische Fotos für Pässe und Personalausweise nur noch von den jeweiligen Ausweisbehörden selbst gemacht werden dürfen. Hierdurch solle verhindert werden, dass Passfotos digital bearbeitet und gefälscht werden können. Dazu erklärt Filiz Polat, regional zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen für Westniedersachsen und Obfrau im Innenausschuss:

Im Deutschen Bundestag findet vom 21. bis 28. März 2020 wieder ein Jugendmedienworkshop für medieninteressierte Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren statt. Zum siebzehnten Mal lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. 25 Nachwuchsjournalistinnen und -journalisten zu einem einwöchigen Workshop nach Berlin ein.

In Deutschland werden jedes Jahr rund 24 Millionen Smartphones verkauft. Fast 90 Prozent der Nutzer*innen ersetzen ihre Smartphones bereits nach weniger als zwei Jahren – eine fachgerechte Entsorgung und hochwertiges Recycling finden allzu häufig nicht statt. Dazu erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche:

Zur Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine schriftliche Frage zum Kanalseitenweg in Wallenhorst, erklärt von Filiz Polat, Bramscher Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen:

Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche, hat eine Gruppe von Bürgerinnen und Bürger aus ihrem regionalen Zuständigkeitsbereich Westniedersachen in der Bundeshauptstadt empfangen. Im Rahmen einer dreitägigen Besucherfahrt bekam die Gruppe einen Einblick in die Bundespolitik.

Die Parlamentsgruppe „Kulturgut Alleen“ ist bei ihrem Ziel, den Alleenbestand an Landstraßen zu erhalten und zu erweitern, einen wichtigen Schritt weitergekommen: Im Etat des Bundesverkehrsministeriums wird erstmals ein Haushaltstitel für den Alleenschutz geschaffen.

Gewalt gegen Frauen* ist ein weltweites Problem. Auch in der Bundesrepublik Deutschland ist geschlechtsspezifische Gewalt gegen Frauen* weit verbreitet. Geflüchtete Frauen* sind dabei einem hohen Risiko ausgesetzt. Sie sind besonders häufig von Gewalt betroffen – und zwar vor, während und nach der Flucht.