Regionale Meldungen

Filiz Polat, regional zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, hat die im Mai auf Norderney und Baltrum angeschwemmten Klumpen unbekannter Herkunft zum Anlass genommen, die Bundesregierung nach einem generellen Einleitverbot von Paraffin, paraffinähnlichen Stoffen und Pflanzenfetten ins Meer durch Schiffe auch außerhalb der 12-Seemeilen-Zone zu fragen.

Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche, hat gestern am Dankeschön-Abend des Migrationszentrums im Landkreis Osnabrück teilgenommen. Sie nutzte diese Gelegenheit, sich für das breite Engagement in der Geflüchtetenarbeit zu bedanken.

Zur Präsentation der bundesweiten Vorschlagsliste für Streckenreaktivierungen im Schienennetz des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) zusammen mit der Allianz pro Schiene erklärt Filiz Polat, regional zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen für Ostfriesland:

Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, hat die Bundesregierung nach ihrer Einschätzung zu den vom Landkreis Osnabrück beschlossenen Gewässerrandstreifen von nur einem Meter in FFH-Schutzgebieten gefragt. Aus der Antwort des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit geht hervor, dass der Bundesregierung keine weiteren Fälle in Deutschland bekannt sind, „bei denen die Gewässerrandstreifen in FFH-Gebieten auf weniger als fünf Meter verringert wurden“.

Die Bundesregierung plant keine Sonderregelungen beim Wohngeld auf den ostfriesischen Inseln. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hervor. Die Grünen kritisieren die geplante Wohngeld-Reform als sozialpolitisch nicht ausreichend.

Zu aktuellen Zahlen zum Fachkräftemangel in der Pflege erklärt Filiz Polat, regional zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen für Westniedersachsen:

Nach der Kostenexplosion der geplanten A33 Nord hat die Bramscher Bundestagsabgeordnete Filiz Polat (Bündnis 90/Die Grünen) die Bundesregierung nach einem aktualisierten Nutzen-Kosten-Verhältnis des Projekts aus dem Bundesverkehrswegeplan 2030 gefragt. Dazu erklärt die Abgeordnete:

Zur Initiative der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen für einen schnellen Ausbau der Solarenergie erklärt Filiz Polat, regional zuständige Bundestagsabgeordnete für Westniedersachsen:

Am 12. Mai ist der „Internationale Tag der Pflegenden“. Aus diesem Anlass veranstaltet die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen die „Grüne Pflegewoche“. In diesem Rahmen werden die Bramscher Bundestagsabgeordnete Filiz Polat und die Landratskandidatin Anna Kebschull am kommenden Dienstag, den 30. April, den Ambulanten Pflegedienst der Caritas in Bersenbrück besuchen, um die Öffentlichkeit auf den bundesweiten Pflegenotstand aufmerksam zu machen. Es ist dringend notwendig, die regionalen Unterschiede in der Pflege in den Blick zu nehmen. Um die lokal sehr unterschiedlichen Pflegesituationen anzugehen, brauchen Landkreise und Städte Informationen darüber, wie die Nachfrage, das Angebot und der Pflegepersonalbedarf vor Ort aussehen. Polat wird hierzu mit Pflegekräften und Einrichtungsleitungen ins Gespräch kommen.

Auf Helgoland treffen sich heute Politiker*innen und Expert*innen zur ersten deutschen Inselkonferenz, der "Green Island Conference Germany". Ein Schwerpunktthema dabei ist die Wohnraumsituation. Bezahlbarer Wohnraum und Flächenentwicklung auf den Inseln und Halligen seien die Kernherausforderung für die Daseinsvorsorge der Inseln, heißt es im Entwurf der Deutschen Inselresolution. Dazu erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen und regional zuständig für die ostfriesischen Inseln: