Regionale Meldungen

Presseberichten zufolge plant das Bundesinnenministerium in Kürze einen Gesetzentwurf vorzulegen, wonach biometrische Fotos für Pässe und Personalausweise nur noch von den jeweiligen Ausweisbehörden selbst gemacht werden dürfen. Hierdurch solle verhindert werden, dass Passfotos digital bearbeitet und gefälscht werden können. Dazu erklärt Filiz Polat, regional zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen für Westniedersachsen und Obfrau im Innenausschuss:

Im Deutschen Bundestag findet vom 21. bis 28. März 2020 wieder ein Jugendmedienworkshop für medieninteressierte Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren statt. Zum siebzehnten Mal lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. 25 Nachwuchsjournalistinnen und -journalisten zu einem einwöchigen Workshop nach Berlin ein.

In Deutschland werden jedes Jahr rund 24 Millionen Smartphones verkauft. Fast 90 Prozent der Nutzer*innen ersetzen ihre Smartphones bereits nach weniger als zwei Jahren – eine fachgerechte Entsorgung und hochwertiges Recycling finden allzu häufig nicht statt. Dazu erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche:

Zur Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine schriftliche Frage zum Kanalseitenweg in Wallenhorst, erklärt von Filiz Polat, Bramscher Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen:

Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche, hat eine Gruppe von Bürgerinnen und Bürger aus ihrem regionalen Zuständigkeitsbereich Westniedersachen in der Bundeshauptstadt empfangen. Im Rahmen einer dreitägigen Besucherfahrt bekam die Gruppe einen Einblick in die Bundespolitik.

Die Parlamentsgruppe „Kulturgut Alleen“ ist bei ihrem Ziel, den Alleenbestand an Landstraßen zu erhalten und zu erweitern, einen wichtigen Schritt weitergekommen: Im Etat des Bundesverkehrsministeriums wird erstmals ein Haushaltstitel für den Alleenschutz geschaffen.

Gewalt gegen Frauen* ist ein weltweites Problem. Auch in der Bundesrepublik Deutschland ist geschlechtsspezifische Gewalt gegen Frauen* weit verbreitet. Geflüchtete Frauen* sind dabei einem hohen Risiko ausgesetzt. Sie sind besonders häufig von Gewalt betroffen – und zwar vor, während und nach der Flucht.

Heute wird im Deutschen Bundestag über eine Reform der Pflegeversicherung debattiert. Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen bringt den Vorschlag einer „Doppelten Pflegegarantie“ ein. Dazu erklärt Filiz Polat, regional zuständige Abgeordnete für Westniedersachsen:

Eine enge Zusammenarbeit zum Schutz der Alleen im Landkreis Cloppenburg haben jetzt die Grünen-Bundestagsabgeordnete Filiz Polat und die Gruppe Grüne/UWG im Cloppenburger Kreistag vereinbart. Der Erhalt der Alleen erfordere eine Allianz aller politischen Ebenen, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung. Als Mitglied der Parlamentsgruppe Kulturgut Alleen setzt Polat sich auch überregional für die Erhaltung der landschaftsprägenden Baumreihen ein.

Rund 23.000 Menschen wurde im Jahr 2018 in Niedersachsen zwangsweise der Strom abgestellt. Deutschlandweit waren im selben Jahr fast 300.000 Menschen betroffen, wie sich aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Schriftliche Anfrage der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN ergibt. Dazu erklärt Filiz Polat, regional zuständige Bundestagsabgeordnete für Westniedersachsen: