Regionale Meldungen

Pressemeldung Nr. 006 vom

Innenministerkonferenz Polat: Abschiebungen in Kriegsgebiete stoppen

Am 7. und 8. Dezember findet in Leipzig die 207. Sitzung der Innenministerkonferenz statt. Thema wird u.a. die Sicherheitslage in Syrien und Afghanistan sein. Dazu erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche:

Pressemeldung Nr. 005 vom

Schlachtbetrieb an Weihnachten Polat: Genehmigungspraxis überprüfen – Feiertagsruhe respektieren

Filiz Polat, regional zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, kritisiert sowohl die Pläne zweier Schlachtbetriebe aus dem Landkreis Cloppenburg, ihre Mitarbeiter*innen auch am 2. Weihnachtsfeiertag arbeiten zu lassen, als auch die Genehmigungspraxis des Gewerbeaufsichtsamtes im Rahmen des Arbeitszeitgesetzes:

Pressemeldung Nr. 004 vom

Paragraf 219a Polat: Absurde Regelung zu Schwangerschaftsabbrüchen schnellstmöglich abschaffen

Nachdem eine Ärztin in Hessen vom Amtsgericht Gießen zu einer Geldstrafe verurteilt wurde, weil sie auf ihrer Webseite Schwangerschaftsbrüche als Teil ihrer „Leistungen“ angegeben hatte, erarbeitet die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen aktuell einen Entwurf für eine Gesetzesänderung des Paragrafen 219a Strafgesetzbuch. Eine Mehrheit scheint sich aufgrund der aktuellen Situation im Bundestag abzuzeichnen. Dazu erklärt Filiz Polat, regionale Bundestagsabgeordnete für den Bereich Weser-Ems:

Pressemeldung Nr. 003 vom

Neue Debattenkultur zieht in den Bundestag ein Polat: Zukunft ist, was wir daraus machen

Nachdem die FDP die Sondierungsgespräche inhaltlich unbegründet abgebrochen hat, kommt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nun eine bedeutende Rolle zu. Dazu erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche:

Pressemeldung Nr. 002 vom

Staffelübergabe in Hannover Polat und Schulz-Hendel bekräftigen NEIN zu A33-Nord

Anlässlich des eigenen Ausscheidens aus dem Niedersächsischen Landtag bekräftigt Filiz Polat in neuer Funktion als Bundestagsabgeordnete zusammen mit Detlev Schulz-Hendel, GRÜNEN-Landtagsabgeordneter und neuer verkehrspolitischer Sprecher seiner Fraktion, ihre Ablehnung gegenüber der A33-Nord im Landkreis Osnabrück.