Regionale Meldungen
Schlachtbetrieb an Weihnachten: Polat: Genehmigungspraxis überprüfen – Feiertagsruhe respektieren
Filiz Polat, regional zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, kritisiert sowohl die Pläne zweier Schlachtbetriebe aus dem Landkreis Cloppenburg, ihre Mitarbeiter*innen auch am 2. Weihnachtsfeiertag arbeiten zu lassen, als auch die Genehmigungspraxis des Gewerbeaufsichtsamtes im Rahmen des Arbeitszeitgesetzes:
Paragraf 219a: Polat: Absurde Regelung zu Schwangerschaftsabbrüchen schnellstmöglich abschaffen
Nachdem eine Ärztin in Hessen vom Amtsgericht Gießen zu einer Geldstrafe verurteilt wurde, weil sie auf ihrer Webseite Schwangerschaftsbrüche als Teil ihrer „Leistungen“ angegeben hatte, erarbeitet die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen aktuell einen Entwurf für eine Gesetzesänderung des Paragrafen 219a Strafgesetzbuch. Eine Mehrheit scheint sich aufgrund der aktuellen Situation im Bundestag abzuzeichnen. Dazu erklärt Filiz Polat, regionale Bundestagsabgeordnete für den Bereich Weser-Ems:
Neue Debattenkultur zieht in den Bundestag ein: Polat: Zukunft ist, was wir daraus machen
Nachdem die FDP die Sondierungsgespräche inhaltlich unbegründet abgebrochen hat, kommt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nun eine bedeutende Rolle zu. Dazu erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche:
Staffelübergabe in Hannover: Polat und Schulz-Hendel bekräftigen NEIN zu A33-Nord
Anlässlich des eigenen Ausscheidens aus dem Niedersächsischen Landtag bekräftigt Filiz Polat in neuer Funktion als Bundestagsabgeordnete zusammen mit Detlev Schulz-Hendel, GRÜNEN-Landtagsabgeordneter und neuer verkehrspolitischer Sprecher seiner Fraktion, ihre Ablehnung gegenüber der A33-Nord im Landkreis Osnabrück.