Regionale Meldungen

Pressemeldung Nr. 287 vom

Anne-Frank-Tag Grüne: Demokratie- und politische Bildung konzeptionell und finanziell stärken

Zum Anne-Frank-Tag erklären Filiz Polat, Sprecherin für Migrations- und Integrationspolitik, und Margit Stumpp, Sprecherin für Bildungspolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:

Pressemeldung Nr. 286 vom

Initiative gegen Motorradlärm erfolgreich Polat: Bundesratsinitiative wird Thema im Bundestag

Ob im Südkreis, Bad Essen oder Bramsche, der Landkreis Osnabrück hat auf vielen Strecken seit Jahren ein Problem mit Motorrädern. Die Grünen unterstützen daher die erfolgreiche Bundesratsinitiative zur wirksamen Minderung und Kontrolle von Motorradlärm. Dazu erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete aus Bramsche:

Pressemeldung Nr. 282 vom

Rassismus in VW-Werbevideo Grüne: Mit einer Entschuldigung ist es nicht getan

Zur Veröffentlichung eines rassistischen Werbevideos und zur Reaktion von Volkswagen erklären Filiz Polat, migrationspolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion und Julia Willie Hamburg, Fraktionsvorsitzende der grünen Landtagsfraktion in Niedersachsen:

Pressemeldung Nr. 279 vom

Coronavirus in Dissener Schlachtbetrieb Grüne fordern grundlegende Veränderungen in der Fleischindustrie

Im Zusammenhang mit dem Ausbruch des Coronavirus in einem Dissener Schlachtbetrieb kritisieren der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen im Landkreis Osnabrück und die Bramscher Bundestagsabgeordnete Filiz Polat die Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie.

Pressemeldung Nr. 278 vom

Quarantänepflicht nach Einreise rechtswidrig Polat fordert Kurskorrektur von Seehofer

Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat in einem Urteil vom 11. Mai klargestellt, dass eine Einreise nach Deutschland nicht automatisch einen Quarantänefall begründet. Hier fehle die gesetzliche Grundlage. Dazu erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche:

Pressemeldung Nr. 277 vom

Coronavirus als Brennglas Polat kritisiert Arbeitsbedingungen in der Fleischbranche

Während sich nun auch im Landkreis Emsland drei Schlachthofmitarbeiter mit dem Coronavirus infiziert haben, beantragte die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen für die laufende Sitzungswoche eine Aktuelle Stunde zu den Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie. Dazu erklärt Filiz Polat, für das Emsland regional zuständige Abgeordnete:

Pressemeldung Nr. 275 vom

Drohende Dürre Polat fordert Waldschutzplan

2020 droht der dritte Dürresommer in Folge und damit stehen Mensch, Natur, Land- und Forstwirtschaft vor beispiellosen Herausforderungen. Um Ökosysteme, Land und Städte besser gegen die Dürre zu wappnen, hat die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen am Donnerstag (6. Mai) den Antrag „Dürre bekämpfen, Land und Städte widerstandsfähig aufstellen, in Klimaschutz investieren“ in den Bundestag eingebracht. Mit einem bereichsübergreifenden Maßnahmenpaket soll künftig noch stärker in den Klimaschutz investiert werden.

Pressemeldung Nr. 274 vom

Hotels und Gaststätten Polat: Wiedereinstieg in den Regelbetrieb mit Rettungsfonds flankieren

Durch die Einschränkungen für den Tourismus infolge der Corona-Pandemie ist die Branche wirtschaftlich besonders hart getroffen. Die Einnahmeverluste vieler Hotels und Gaststätten auch an der ostfriesischen Nordseeküste und besonders auf den ostfriesischen Inseln beläuft sich daher auf bis zu 100 Prozent. Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen fordert daher die Einführung eines Rettungsfonds für die Reisewirtschaft.

Pressemeldung Nr. 271 vom

Tourismuswirtschaft Corona: Grüne fordern Rettungsring für die ostfriesischen Inseln

Durch die Einschränkungen für den Tourismus infolge der Corona-Pandemie sind die ostfriesischen Inseln wirtschaftlich besonders folgenschwer getroffen. Tourist*innen dürfen aktuell nicht auf die Inseln reisen. Der Einnahmeverlust vieler Hotels und Gaststätten beläuft sich daher auf bis zu 100 Prozent. Filiz Polat, regional zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, und Bärbel Kraus, Sprecherin des grünen Ortsverbandes Langeoog, fordern besondere Hilfsmaßnahmen für den Tourismus auf den ostfriesischen Inseln.

Pressemeldung Nr. 270 vom

Asylsuchende im Schatten der Krise Polat: Flüchtlingsunterkünfte nicht vergessen - Wohnsitzverpflichtung aussetzen

Nachdem das Verwaltungsgericht Leipzig am 22. April 2020 festgestellt hat, dass auch in Asylbewerberunterkünften die Ausbreitung des Coronavirus zwingend verhindert werden muss und dafür auch die Wohnsitzverpflichtung vorläufig aufzuheben ist, erklärt Filiz Polat, migrationspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen und regional zuständig für Westniedersachsen: