Regionale Meldungen

Zur Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen erklärt Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Sprecherin für Gesundheitsförderung:

Zum Abschlussbericht des Verteidigungsministeriums über den Moorbrand auf dem Gelände der Wehrtechnischen Dienststelle (WTD) 91 in Meppen erklärt Filiz Polat, regional zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen:

Die beiden regional zuständigen Abgeordneten aus Bundes- und Landtag von Bündnis 90/Die Grünen, Filiz Polat und Meta Janssen-Kucz, haben am Freitag, 11. Januar den VW-Betriebsratsvorsitzenden in Emden, Manfred Wulff, besucht und sich mit ihm über die aktuelle Situation am Standort ausgetauscht. Begleitet wurden die beiden Abgeordneten von Claudia Steinhoff, Sprecherin des Kreisverbandes von Bündnis 90/Die Grünen, und Bernd Renken, Vorsitzender der GRÜNEN-Stadtratsfraktion Emden.

„Der Rückgang der Betriebe im regionalen Lebensmittelhandwerk scheint unaufhaltsam. Es ist höchste Zeit, dass die Bundesregierung handelt und das regionale Lebensmittelhandwerk stärkt“, erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche.

Filiz Polat, Sprecherin für Migration und Integration der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, kommentiert die angekündigte Lösung zwischen Bund und den Ländern Niedersachsen, NRW, Hessen und Schleswig-Holstein zur Problematik der „Flüchtlingsbürgen“:

Mit schriftlichen Fragen hatten sich die für Nordwestniedersachsen zuständige Bundestagsabgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen, Filiz Polat, sowie die Sprecherin für maritime Wirtschaft, Claudia Müller, an die Bundesregierung gewendet, um Einzelheiten zum Vorfall auf der MSC Zoe in Erfahrung zu bringen. Die Antworten der Bundesregierung fallen für die beiden Abgeordneten enttäuschend aus.

Mit einer schriftlichen Frage an die Bundesregierung wollte Filiz Polat, regional zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen für das Emsland, Mitte Dezember des vergangenen Jahres in Erfahrung bringen, durch welche Änderungen bezüglich der Risikoanalyse von Waffentests auf dem Gelände der Wehrtechnischen Dienstelle (WTD) 91 in Meppen die Bundesregierung sicherstellen wird, dass mögliche Brände auf dem Gelände vermieden und schnell gelöscht werden können und welche Veränderungen im Bestand der Ausrüstung der WTD zur Brandbekämpfung seit Ende des wochenlangen Moorbrandes erfolgten.

Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen setzt den Zwischenfall auf dem Containerfrachter MSC Zoe auf die Tagesordnung des Verkehrsausschusses des Deutschen Bundestages. Die regional zuständige Bundestagsabgeordnete Filiz Polat und die Sprecherin für maritime Wirtschaft, Claudia Müller, fordern eine umfassende, transparente und schnelle Aufklärung durch die Bundesregierung. Entsprechende parlamentarische Fragen sind ebenfalls an die Bundesregierung gestellt.

Die Auskunft der niederländischen Emissionsbehörde, dass das RWE-Kohlekraftwerk in Eemshaven der größte Luftverschmutzer der Niederlande sei, hat Filiz Polat, regional zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen für Westniedersachsen, zum Anlass genommen, bei der Bundesregierung nach Luftschadstoffen in Ostfriesland zu fragen.

Zu den Plänen des ehemaligen Vorsitzenden des Landesverbands der Muslime in Niedersachsen, Avni Altiner, Anfang 2019 einen eigenen, völlig von der Türkei unabhängigen Moscheeverband zu gründen, erklärt Filiz Polat, Ansprechpartnerin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen für islamische Verbände: