Regionale Meldungen

Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete und migrationspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis/Die Grünen, kritisiert die Bundesregierung scharf dafür, dass trotz der Angebote Osnabrücks und zahlreicher weiterer Städte zur Aufnahme in Not geratener Menschen die Zahl bewilligter Aufnahmen weit hinter dem zurück bleibt, was möglich wäre.

Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, hatte Mittwochabend (14. November) den Fotojournalisten und GRÜNEN-Kandidaten für die Europawahl 2019 Erik Marquardt zu Gast in ihrem Regionalbüro in Osnabrück. Im Rahmen von Polats Veranstaltungsreihe KULTUR | POLITIK & GESELLSCHAFT zeigte Marquardt seinen Fotovortrag „Flucht nach Europa – Die Grenzen der Menschlichkeit“.

Das Mietenniveau auf den ostfriesischen Inseln hat eine Höhe erreicht, das mit absoluten Toplagen in Großstädten konkurrieren kann. Die Menschen auf den Inseln und auch die wirtschaftlichen Betriebe stellt das inzwischen vor existenzielle Probleme. Filiz Polat, regional zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, hatte die Bundesregierung gefragt, ob sie im Rahmen der geplanten Wohngeldreform zum 1. Januar 2020 Änderungen hinsichtlich der Möglichkeit, eigene Mietstufen für die ostfriesischen Inseln zu erstellen, plant. Die Bundesregierung teilt nun mit, dass dies nicht vorgesehen sei.

Die Erdgasförderung in Niedersachsen hat 2018 bereits zu neun Erdbeben geführt. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen, Filiz Polat, hervor. Sie hatte nach dem jüngsten Erdbeben in Cloppenburg Auskunft verlangt, wie viele Erdbeben des Jahres 2018 in Niedersachsen nach Auffassung der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) ihre Ursache in der Erdgasförderung hatten und welche Konsequenzen die Bundesregierung daraus zieht.

Nach der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage der Bundestagsabgeordnete Filiz Polat, startet die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Wallenhorst einen neuen Vorstoß in Sachen Kanalseitenwegsanierung.

Im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe KULTUR | POLITIK & GESELLSCHAFT lädt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, Bürgerinnen und Bürger am 14. November um 18 Uhr in Ihr Osnabrücker Regionalbüro (Hasestr. 41a) ein. Zu Gast ist der Fotojournalist und GRÜNEN-Kandidat für die Europaliste Erik Marquardt, der einem Fotovortrag „Flucht nach Europa – Die Grenzen der Menschlichkeit“ zeigt.

Hinsichtlich der Häufung von Erdbeben in der Gemeinde Lastrup im Landkreis Cloppenburg im September und Oktober fordert Bündnis 90/Die Grünen Aufklärung und eine Diskussion über mögliche Konsequenzen. Die für den Landkreis Cloppenburg regional zuständige Bundestagsabgeordnete Filiz Polat hat daher eine schriftliche Frage an die Bundesregierung gerichtet, um zu erfahren, welche Schlüsse die Bundesregierung aus den Erdbeben zieht, deren Ursache in der Erdgasförderung vermutet wird.

Bereits auf ihrer Sommertour 2018 durch Ostfriesland machte Filiz Polat, regional zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, auf die Problematik des Wohngeldes auf den ostfriesischen Inseln aufmerksam. Nun trägt sie das Thema mit einer schriftlichen Frage in den Deutschen Bundestag.

Filiz Polat, regional zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen für das Emsland, kritisiert das Verhalten der Bundeswehr während des Moorbrandes in Meppen scharf. Das Verteidigungsministerium schließt aus Messwerten bei maximaler Rauchentwicklung, dass auch in den Tagen zuvor, bei weniger starker Rauchentwicklung, keine Grenzwerte für Luftschadstoffe überschritten wurden.

Filiz Polat, regional zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen für das Emsland, kritisiert die Informationspolitik der Bundeswehr und des Verteidigungsministeriums scharf: