Regionale Meldungen

Der Bundestag hat in dieser Woche ein historisches Sicherheits- und Klima-Update für das Straßenverkehrsrecht beschlossen. Damit werden Umwelt- und Klimaschutz, Gesundheit und städtebauliche Entwicklung als neue Hauptziele für die örtliche Verkehrsplanung verankert.

Am Freitag (29. September) nimmt der erste Bürger*innenrat des Deutschen Bundestags seine Arbeit auf. Dazu erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche:

„Mit dem Gebäudeenergiegesetz beginnt der Umstieg auf klimafreundliche Wärme – pragmatisch und sozial gerecht“, erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/die Grünen aus Bramsche, zum heutigen Beschluss des Bundestages.

Auf Einladung des Beauftragten der Bundesregierung gegen Antiziganismus und für das Leben der Sinti und Roma, Dr. Mehmet Daimagüler, sowie der Antiziganismusbeauftragten und Justizministerin des Freistaats Thüringen, Doreen Denstädt, nimmt die Parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche, Filiz Polat, an einer Bund-Länder-Delegation nach Auschwitz teil. Anlass der Gedenkreise ist der Europäische Holocaust-Gedenktag für Sinti und Roma.

Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, unterstützt den Wunsch nach hauptamtlichen Plattdeutschbeauftragten in den niedersächsischen Landkreisen: „Immer weniger Menschen sprechen Plattdeutsch, langsam aber stetig verschwindet die Sprache aus dem Alltag. Um hier entgegenzuwirken und das Plattdeutsche lebendig zu halten, braucht es Menschen, die die Sprache wieder in die alltägliche Lebensrealität einfließen lassen.“

Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche, begrüßt die von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach vorgestellten Eckpunkte zur Krankenhausreform:

Zur Vorstellung der Eckpunkte des „Weniger-Verpackungsmüll-Gesetz“ erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche:

Der Deutsche Bundestag hat heute (23. Juni) das modernste Einwanderungsgesetz der Welt verabschiedet. Gegen die Stimmen von Union und AfD stellen die Ampelfraktionen damit die Weichen, um den Arbeitskräftemangel endlich anzugehen.

Der Bund hat weitere 159 Millionen Euro für Integrationskurse freigegeben. Dazu erklärt Filiz Polat, Migrationsexpertin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:

Filiz Polat, GRÜNEN-Bundestagsabgeordnete, kommentiert den erneuten Anschlag auf das Kunstwerk von Mitglieder des Bramscher Jugendparlamentes: