Regionale Meldungen

Ein Drittel der rund 1,3 Millionen Kulturdenkmäler in Deutschland gilt als gefährdet oder dringend sanierungsbedürftig. Mit ihrem Denkmalschutz-Sonderprogramm hilft die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Claudia Roth, dieses kulturelle Erbe zu erhalten. Dazu erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche:

Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche, unterstützt die Osnabrücker Kliniken bei ihrem Ruf nach finanzieller Hilfe. Polat hatte die Kliniken unmittelbar nach ihrem Hilferuf zu einem gemeinsamen Gespräch mit ihrem Bundestagskollegen und Mitglied im Gesundheitsausschuss Prof. Dr. Armin Grau eingeladen.

Für das Jahr 2023 hat das von Lisa Paus (Bündnis 90/Die Grünen) geführte Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) ein Zukunftspaket für die junge Generation aufgelegt. Damit sollen Kinder und Jugendliche direkt und niedrigschwellig Fördergelder für Projekte aus den Themenfeldern Bewegung, Kultur und Gesundheit erhalten. Dazu erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche:

Künftig wird es für Bürgerinnen und Bürger in der Region Osnabrück und der Grafschaft Bentheim noch leichter, direkt vor Ort einen konkreten Beitrag zu leisten, um die Gesellschaft unabhängiger von fossilen Energieträgern zu machen. Laut Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche, werden Bürger*innen, die mit ihren Photovoltaik-Anlagen einen Beitrag zur Energiewende leisten, künftig steuerlich entlastet.

Der Ersatzneubau eines Sport- und Gesellschaftszentrums in Bad Bentheim profitiert vom Bundes-Programm zur „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ gefördert. Dazu erklärt Filiz Polat, regional zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen:

Der Stadtteiltreff Haste in Osnabrück und das Haus für Sport und Begegnung an der Sportanlage in Hilter profitieren vom Bundes-Programm zur „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ gefördert. Dazu erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche:

Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen für die Region Osnabrück, freut sich über die neue gesetzliche Regelung zur Kostenheranziehung in der Kinder- und Jugendhilfe: „Mit dem Gesetz zur Abschaffung der Kostenheranziehung sorgen wir dafür, dass junge Menschen endlich selbstbestimmt und eigenverantwortlich über ihre eigenen Einnahmen entscheiden können.“

Knapp 30 Millionen Menschen engagieren sich bundesweit – ob bei der Feuerwehr oder im THW, in Gewerkschaften oder Archiven, in soziokulturellen oder Naturschutzzentren, im Sport oder in Hospizen. „Das ist ein unschätzbar wichtiger Beitrag für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Mein Dank gilt ihnen allen“, sagt Filiz Polat.

Filiz Polat, Migrationsexpertin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, begrüßt die Einigung der Koalitionsfraktionen über das Chancenaufenthaltsrecht sowie über das Asylgesetz: „Mit dem Chancenaufenthaltsrecht setzen wir das erste zentrale flüchtlingspolitische Vorhaben des Koalitionsvertrages um. Dieser Paradigmenwechsel kommt geduldeten Personen und lokalen Unternehmen zugute.“

Der Mangel an Fach- und Arbeitskräften spitzt sich weiter zu. Um dem Problem entgegenzuwirken, hat das Bundeskabinett Eckpunkte zu einem neuen Einwanderungsgesetz beschlossen. „Mit dem Einwanderungsgesetz werden wir die rechtlichen Hürden bei der Arbeitskräfteeinwanderung deutlich senken und eine Chancen-Karte auf Basis eines Punktesystems einführen“, sagt Polat.