Mündliche Frage zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus

1. Welche konkreten Maßnahmen hat das Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) seit Beschluss des Maßnahmenpakets des Kabinettsausschusses zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus (https://www.bundesregierung.de/resource/blob/997532/1819984/4f1f9683cf3faddf90e27f09c692abed/2020-11-25-massnahmen-rechtsextremi-data.pdf?download=1) zum Aufbau bundesweiter Interessenvertretungen, u.a. muslimischer, migrantischer oder Schwarzer Jugendinitiativen unternommen und welche Mittel werden hierfür im Haushaltsjahr 2021 aus dem Kinder- und Jugendplan des Bundes verwendet?

 

 

 

Stefan Zierke, Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend:

Mit dem Programm „Jugend 2014“ wurde die bundesseitige Förderung interkulturell geöffnet und um fünf Migrationsjugendselbstorganisationen erweitert. Seit 2017 wird auch der Verband muslimischer Pfadfinderinnen und Pfadfinder aus dem Kinder- und Jugendplan gefördert. Mit dem Maßnahmenpaket können weitere Initiativen junger Menschen mit bundesweiter Ausstrahlung gezielt unterstützt werden.

Die Planungen zum Aufbau der genannten Interessenvertretungen sind indes noch nicht abgeschlossen, und die Höhe der eingesetzten Mittel steht noch nicht abschließend fest.

 

 

2. Um wie viel wurden die Mittel des DeZIM-Instituts im Haushaltsjahr 2021 erhöht, um die im Maßnahmenpaket des Kabinettsausschusses zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus (https://www.bundesregierung.de/resource/blob/997532/1819984/4f1f9683cf3faddf90e27f09c692abed/2020-11-25-massnahmen-rechtsextremi-data.pdf?download=1) genannten Maßnahmen umzusetzen und plant die Bundesregierung bereits im Jahr 2021 einen Rassismus- und Antidiskriminierungsmonitor durchzuführen?

 

Stefan Zierke, Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend:

Die Mittel des DeZIM-Instituts werden im Haushaltsjahr 2021 um 3,8 Millionen Euro erhöht. Damit sollen unter anderem der Nationale Diskriminierungs- und Rassismusmonitor und das entsprechende Personal im Deutschen Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung finanziert werden.

Mit dem Nationalen Diskriminierungs- und Rassismusmonitor soll erstmals ein dauerhaftes, wissenschaftlich fundiertes Monitoring von Diskriminierung und Rassismus in Deutschland aufgebaut werden. Hierfür sollen auf der Basis von unterschiedlichen Datenquellen verlässliche Aussagen über Ursachen, Ausmaß und Folgen von Rassismus getroffen werden, um darauf aufbauend effektive Maßnahmen gegen Rassismus entwickeln zu können.

Die Arbeiten am Monitor haben bereits begonnen. Erste Ergebnisse sollen noch in diesem Jahr präsentiert werden.

 

 

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