Antiziganismus in Deutschland und Europa - Strategien gegen Diskriminierung und für die Stärkung der Sinti und Roma

Sinti und Roma leben bereits seit Jahrhunderten in Europa – und dennoch ist Antiziganismus in unserer Gesellschaft tief verwurzelt. Vorurteile, Stigmatisierungen und Diskriminierungen begegnen Angehörigen der Sinti und Roma in vielen Lebensbereichen ihres Alltags. Die Verbreitung antiziganistischer Feindbilder ist eine Gefahr für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Hetze und Gewalt gegenüber Angehörigen der Sinti und Roma darf nicht auf Gleichgültigkeit stoßen, sondern muss mit allen rechtsstaatlichen und gesellschaftspolitischen Mitteln bekämpft werden. Hier informieren wir Sie und Euch über unsere parlamentarischen Initiativen zur Stärkung der Sinti und Roma in Deutschland und Europa. 

Fachgespräch „Antiziganismus in Deutschland und Europa“

Am 4. September fand das erste grüne Fachgespräch zum Thema „Antiziganismus in Deutschland und Europa“ statt. Etwa 100 Vertreter*innen aus Zivilgesellschaft, Verbänden und Selbstorganisationen sowie Expert*innen, Wissenschaftler*innen und Abgeordnete des Deutschen Bundestages und des Europäischen Parlaments, darunter Claudia Roth, Margarete Bause, Terry Reintke, Romeo Franz und ich, richteten einen kritischen Blick auf Vorurteile, Stigmatisierungen und Diskriminierungen, die Angehörige der Sinti und Roma in vielen Lebensbereichen ihres Alltags in Deutschland und Europa immer wieder begegnen. Obwohl Sinti und Roma seit Jahrhunderten in Europa leben, sind sie nach wie vor von antiziganistischen Ausgrenzungen, Anfeindungen und Diskriminierungen betroffen. Im Fachgespräch zeigte sich erneut, dass der Staat stärker Verantwortung übernehmen und die wertvolle Arbeit der Selbstorganisationen der Sinti und Roma in Deutschland stärken muss. Der Bericht zum Fachgespräch findet sich hier.

Parlamentarische Initiativen

Kleine Anfrage "Stand der Verhandlungen zur EU Roma-Rahmenstrategie Post-2020" (15. September 2020)

Im April 2011 verabschiedete die Europäische Union den „EU-Rahmen für nationale Strategien zu Integration der Roma bis 2020“. Der EU-Rahmen setzte gemeinsame Standards und Ziele, die bis zum Jahr 2020 zu erreichen sind. Wir haben bei der Bundesregierung nach dem Stand der Verhandlungen nachgefragt. Die Antwort gibt es hier.

 

Antrag "Antiziganismus bekämpfen" (20. März 2019)

Unseren gemeinsamen Antrag mit FDP und Die Linke gibt es hier.

 

Kleine Anfrage "Aktueller Stand zu der Einsetzung einer Expertenkommission Antiziganismus" (11. September 2018)

Im Koalitionsvertrag vom 14. März 2018 zwischen CDU, CSU und SPD für die 19. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages wurde die Einsetzung einer Expertenkommission zum Thema Antiziganismus vereinbart. Die Antwort der Bundesregierung auf unsere Anfrage zum aktuellen Stand der Experternkommission gibt es hier.