Pressemeldung Nr. 20 vom

BAföG im Sinkflug Grüne fordern zügige Trendwende

Die Bundestagsfraktion von Bündnis/Die Grünen hat einen Forderungskatalog für ein besseres BAföG vorgelegt, um Familien zu entlasten und für mehr Bildungsgerechtigkeit zu sorgen. Dazu erklärt Filiz Polat, regional zuständige Bundestagsabgeordnete für Westniedersachsen:

„Auf dem Papier ist das BAföG das zentrale soziale Förderinstrument für Bildungsgerechtigkeit und Zugangschancen in Deutschland. In der Realität bleiben aber immer mehr der knapp drei Millionen Studierenden in Deutschland außen vor.“

Allein in Niedersachsen ist die Zahl der Geförderten im letzten Jahr um 5,6 Prozent gesunken. Die grüne Bundestagsfraktion hat darum im Bundestag einen Forderungskatalog für eine zügige Trendwende vorgelegt. „Wie soll ich meinem Kind das Studium finanzieren?“, darf keine offene Frage in unserem wohlhabenden Land sein.

„Die letzte BAföG-Reform von Union und SPD hat sich als Flop und Bluff erwiesen: Statt der versprochenen 110.000 zusätzlich Geförderten, gehen die Zahlen weiter in den Keller. Das BAföG ist vom Sturz- in den Sinkflug übergegangen, daher braucht es dringend eine Trendwende für Bildungsaufstieg“, so Polat.

Aus Sicht der Grünen im Bundestag gelingt diese Trendwende in zwei Schritten: Mit einer Reparatur-Novelle, die zum nächstmöglichen Semester greift, sollen die Fördersätze um zehn Prozent steigen. Gleichzeitig sollen auch die Freibeträge vom Einkommen der Eltern um zehn Prozent erhöht werden. Zudem fordern die Grünen, das BAföG künftig regelmäßig und automatisch zu erhöhen und Wohnkosten entsprechend der regionalen Staffelung nach dem Wohngeldgesetz zu erstatten.

Nach der schnellen Reparatur-Novelle ist aus grüner Sicht eine grundlegende Modernisierung des BAföG überfällig. Die Vorarbeit dazu soll eine Reformkommission erledigen, die dem Bundestag bis 2020 neue Modelle zur Stärkung der Bildungs- und Studienfinanzierung vorlegt. Es gilt, Vertrauen in das BAföG zurückzugewinnen und mehr in Aufstieg durch Bildung und damit in den Zusammenhalt und die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft zu investieren.

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