Pressemeldung Nr. 255 vom

Vordringlicher Bedarf trotz schlechtem Nutzen-Kosten-Verhältnis Polat: A33-Nord unter den fünf unwirtschaftlichsten Autobahnprojekten

Trotz niedrigem Nutzen-Kosten-Faktor und hoher Umweltbetroffenheit treibt die Bundesregierung die Planungen für den Bau der A33-Nord von Belm bis zur A1 weiter voran. Nach der Kostenexplosion von 87 auf 145 Millionen Euro war der Nutzen-Kosten-Faktor (NKV) bereits von 3,8 auf 2,5 gefallen, wie eine Anfrage Polats an die Bundesregierung im Mai 2019 ergab. Auf erneute Anfrage Polats teilt die Bundesregierung nun mit, dass sie auch vier Jahre nach Eingruppierung der A33-Nord in den vordringlichen Bedarf nicht von dieser Einschätzung abweichen will.

Polat hält den Bau von Projekten des Bundesverkehrswegeplans mit einem NKV kleiner als 3 und gleichzeitig hoher Umweltbetroffenheit für nicht durchführbar: „Bei den aktuellen Baukostenentwicklungen ist davon auszugehen, dass der Nutzen-Kosten-Faktor inzwischen weiter gefallen ist und auch noch weiter fallen wird. Setzt man die ungünstige umwelt- und naturschutzfachliche Beurteilung des Vorhabens gegen die gesamtwirtschaftliche Bewertung, spricht nichts mehr für den Bau – schon gar nicht für die Einordnung in den vordringlichen Bedarf.“

Polat hatte auch nach weiteren Autobahnprojekten des Vordringlichen Bedarfs im Bundesverkehrswegeplan 2030 mit hoher Umweltbetroffenheit gefragt, die einen Nutzen-Kosten-Faktor von 3 oder weniger aufweisen. Neben der A33-Nord gibt es fünf weitere zweifelhafte Projekte, zwei davon – A20 (NKV 1,9) und A39 (NKV 2,1) – in Niedersachsen.

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