Pressemeldung Nr. 160 vom

Einsetzung der Expertenkommission Antiziganismus Polat: Antiziganismus entschlossen bekämpfen!

Zur Debatte und den Anträgen "Antiziganismus bekämpfen" erklärt Filiz Polat, Ansprechpartnerin für die Belange von Sinti und Roma sowie Obfrau im Innenausschuss für die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:

"Antiziganismus ist tief in unserer Gesellschaft und in unserer Geschichte verankert. Die Einrichtung der angekündigten Expertenkommission Antiziganismus ist deshalb ein wichtiger erster Schritt. Es ist höchste Zeit, dass der Bundestag nachhaltig, engagiert und konsequent gegen jede Art von Hass, Rassismus und Antiziganismus gegen Sinti und Roma eintritt. Dazu gehört eine Selbstverpflichtung des Deutschen Bundestags, allen Erscheinungsformen des Antiziganismus schon im Entstehen mit aller Vehemenz entschlossen zu begegnen. Wir können nicht nachvollziehen, dass die Große Koalition diese Selbstverpflichtung des Deutschen Bundestags in ihrem Antrag gestrichen hat. Essentiell ist nun aber, dass wir die Expertenkommission begleiten und unterstützen und diese von einem breiten gesellschaftlichen und politischen Konsens getragen wird.

In diesem Sinne haben wir als Opposition seit Monaten immer wieder die Hand ausgestreckt, um die Einsetzung mit einem gemeinsamen Antrag verbunden mit einer öffentlichen Debatte im Bundestag auf den Weg zu bringen. Wir hätten uns einen gemeinsamen Antrag aller demokratischen Fraktionen gewünscht."

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