Pressemeldung Nr. 300 vom

Verdacht auf Volksverhetzung Polat fordert Osnabrücker Ärztekammer zu Distanzierung auf

Nachdem die Staatsanwaltschaft Osnabrück wegen eines Anfangsverdachts der Volksverhetzung gegen den Schatzmeister des AfD-Kreisverbands Osnabrück ermittelt, fordert Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete aus Bramsche und Ansprechpartnerin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen für die Belange des Islams, die Osnabrücker Bezirksstelle der Ärztekammer Niedersachsen auf, sich von den Äußerungen des Arztes aus Bramsche zu distanzieren.

Polat: „Es ist wichtig, dass Hass und Hetze im Netz nicht unkommentiert bleiben. Jede und jeder von uns ist aufgerufen, deutlich zu machen, dass antimuslimischer Rassismus keinen Platz in unserer Region hat. Hier sind wir alle täglich in der Pflicht – als Einzelperson und auch in unseren jeweiligen Organisationen. Insofern hoffe ich, dass auch die Ärztekammer Osnabrück ihrer besonderen gesellschaftlichen Verantwortung gerecht wird und Stellung bezieht zu den Äußerungen ihres Mitglieds.“

Rassistische und volksverhetzende Äußerungen schaffen ein gefährliches gesellschaftliches Klima. Von 2017 bis 2019 haben sich die gemeldeten Zahlen antimuslimischen Rassismus‘ mehr als verdoppelt. Übergriffe auf Muslim*innen und muslimische Einrichtungen sind Alltag in Deutschland. „Halle und Hanau sollten uns allen Warnung genug sein“, so Polat.

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