Pressemeldung Nr. 88 vom

Moorbrand in Meppen Polat macht Moorbrand erneut zum Thema im Bundestag

Filiz Polat, regional zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen für das Emsland, kritisiert die Informationspolitik der Bundeswehr und des Verteidigungsministeriums scharf:

„Ich kann meine Forderung nach lückenloser Aufklärung nur wiederholen. Keiner weiß so recht, wer in Bezug auf Schadstoffe wann und was gemessen hat und trotzdem wurde frühzeitig Entwarnung gegeben. Jetzt wird auf einmal über Quecksilber, andere Schwermetalle und sogar radioaktive Strahlung gesprochen. Dass das die Einsatzkräfte vor Ort und die Bürgerinnen und Bürghttps://www.fraktion.gruene-niedersachsen.de/er zutiefst verunsichert, kann ich gut nachvollziehen. Es war von Anfang an klar, auf was für einem Gelände dieser Brand ausgebrochen ist. Da erwarte ich, dass die Bundeswehr sofort Messungen vorbereitet und diese auch durchführt, wenn sie eigenes Löschpersonal und zivile Kräfte zur Brandbekämpfung rausschickt.“

Polat, die sich als erste Parlamentarierin bereits am 19. September vor Ort über die Lage informierte, sieht auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen weiter in der Pflicht: „In der Befragung der Bundesregierung am 26. September teilte mir der parlamentarische Staatssekretär der Verteidigung auf Nachfrage mit, dass das Ministerium eine Task Force eingesetzt habe, ‚die den Sachverhalt detailliert aufklären wird‘. Nach den jüngsten Entwicklungen ist das dringlicher denn je. Die Aufklärungsarbeit muss aber auch transparenter werden. Das scheibchenweise Bekanntwerden von neuen Details verunsichert Bürgerinnen und Bürger zurecht.“

In einer weiteren mündlichen Frage an die Bundesregierung verlangt Polat Auskunft darüber, warum die Bundeswehr Messungen von Luftschadstoffen erst am 20. September 2018 und nicht schon vorher veranlasst hat. Mit der Antwort wird am kommenden Mittwoch (10. Oktober) gerechnet.

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