Pressemeldung Nr. 182 vom

GRÜNE Pflegewoche Polat: Pflegenotstand entschieden bekämpfen

Zu aktuellen Zahlen zum Fachkräftemangel in der Pflege erklärt Filiz Polat, regional zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen für Westniedersachsen:

„Die Anfrage der Grünen im Bundestag zeigt: die Personalsituation in der Pflege hat sich seit letztem Jahr noch einmal verschärft. Knapp 1.500 unbesetzte Stellen sind hinzugekommen, damit fehlen inzwischen mehr als 37.000 Pflegefach- und Hilfskräfte in ganz Deutschland.

Bei uns ist die Situation nicht besser. Niedersachsen liegt im bundesweiten Vergleich beim Verhältnis offener Stelle zu Arbeitslosen in der Pflege im hinteren Mittelfeld. Im Krankenhausbereich kommen auf 100 freie Fachkraftstellen 37 arbeitslose Pflegefachkräfte bei 1.227 offenen Stellen. In der Altenpflege ist die Situation noch drastischer: Hier fehlen 2.887 Pflegekräfte, auf 100 freie Fachkraftstellen kommen nur 15 Bewerberinnen und Bewerber. Ein problematischer Zustand für die pflegerische Versorgung im zweitgrößten Flächenland.

Es muss endlich entschieden gehandelt werden. Wir Grünen im Bundestag wollen 50.000 zusätzliche Stellen in der Kranken- und Langzeitpflege schaffen und haben in unseren Anträgen für ein Sofortprogramm Pflege gezeigt, woher das Geld dafür kommen kann. Wir sind bereit, bessere Arbeitsbedingungen und mehr Qualität in der Pflege zu finanzieren. Die 13.000 Stellen, die Minister Spahn für die Langzeitpflege vorsieht, reichen bei weitem nicht aus.

Um die Stellen besetzen zu können, müssen die Arbeitsbedingungen in der Pflege entschieden verbessert werden, müssen vorhandene Fachkräfte durch ein Wiedereinstiegsprogramm mobilisiert und eine Weiterbildungsoffensive für Pflegehilfskräfte gestartet werden. Die Personalausstattung muss sich am Pflegebedarf der Menschen orientieren und in verbindlichen Schlüsseln festgelegt werden. Bezahlung unter Tarif darf es nicht mehr geben. Wir fordern die Tarifpartner und das Bundesarbeitsministerium auf, bis Ende 2019 eine entsprechende Vereinbarung zu treffen.

Die Zahlen belegen es: Gesundheitsminister Spahn hingegen betreibt blanken Aktionismus, mit dem er viele Expertinnen und Experten beschäftigt und doch bisher keine spürbaren Ergebnisse hervorgebracht hat. Bereits im vergangenen Jahr hat er zusammen mit Familienministerin Giffey und Arbeitsminister Heil im Rahmen der „Konzertierten Aktion Pflege“ mehrere Arbeitsgruppen eingesetzt, um den Pflegeberuf attraktiver zu machen. Ergebnisse stehen nach wie vor aus.“

Hintergrund:

Den Internationalen Tag der Pflege am 12. Mai nahm Polat zum Anlass, um das Thema noch stärker in den Blick zu nehmen. Am30. April besuchte sie im Rahmen der „Grünen Pflegewoche“, die Caritas Nordkreis Pflege in Bersenbrück. Die „Grüne Pflegewoche“ ist eine Aktion der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, in der Abgeordnete in ganz Deutschland Info-Stände anbieten und Pflegeeinrichtungen und Krankenhäuser besuchen. Ziel ist es, auf die großen Herausforderungen in der Pflege aufmerksam zu machen und sich vor Ort über die Personal- und Arbeitssituation zu informieren.

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