Pressemitteilungen

Pressemeldung Nr. 311 vom

Statement zum 12. Integrationsgipfel Polat: Anspruch und Wirklichkeit liegen weit auseinander

Statement von Filiz Polat, Obfrau im Innenausschuss und Migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, zum 12. Integrationsgipfel.

Pressemeldung Nr. 308 vom

Wiedergutmachung im Staatsangehörigkeitsrecht Grüne: Chance für mehr Rechtssicherheit für Nachfahren von NS-Verfolgten jetzt nutzen

Zur Ankündigung des Bundesinnenministeriums, einen Gesetzentwurf zur Wiedergutmachung im Staatsangehörigkeitsrecht für Verfolgte und Nachkommen des nationalsozialistischen Regimes vorlegen zu wollen, erklären Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Filiz Polat, Obfrau im Innenausschuss:

Pressemeldung Nr. 301 vom

Antirassismusplan 2025 Polat: Es braucht echte politische Konsequenzen statt Symbolpolitik

Den Antirassismusplan 2025 des Begleitausschusses vom Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus kommentiert Filiz Polat, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis/Die Grünen, wie folgt:

Pressemeldung Nr. 298 vom

Kabinettsentwurf Polat: Asylbewerberleistungsgesetz braucht keine Reform, sondern muss endlich abgeschafft werden

zum Kabinettsentwurf zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie des Asylbewerberleistungsgesetzes erklärt Filiz Polat, integrationspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:

Pressemeldung Nr. 296 vom

Nationaler Aktionsplan Integration Polat: Bundesregierung muss endlich Integrationsoffensive starten

Zur Verabschiedung der weiteren Schritte des Nationalen Aktionsplans Integration der Bundesregierung kommentiert Filiz Polat, migrationspolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion:

Pressemeldung Nr. 292 vom

COVID-19 Grüne: Keine doppelten Standards bei Infektionsschutz

Zu den gestern vom RKI veröffentlichten Empfehlungen für Gesundheitsämter zu Prävention und Management von COVID-19-Erkrankungen in Aufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften für Schutzsuchende erklären Maria Klein-Schmeink, Sprecherin für Gesundheitspolitik, und Filiz Polat, Sprecherin für Migration und Integration:

Pressemeldung Nr. 288 vom

Wiedergutmachung im Staatsangehörigkeitsrecht Polat: BVerfG-Urteil ist wichtiges Signal für Nachfahren von NS-Verfolgten

Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Wiedereinbürgerung von Nachfahren von NS-Verfolgten, erklärt Filiz Polat, Sprecherin für Migrations- und Integrationspolitik:

Pressemeldung Nr. 287 vom

Anne-Frank-Tag Grüne: Demokratie- und politische Bildung konzeptionell und finanziell stärken

Zum Anne-Frank-Tag erklären Filiz Polat, Sprecherin für Migrations- und Integrationspolitik, und Margit Stumpp, Sprecherin für Bildungspolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:

Pressemeldung Nr. 285 vom

Treffen der EU-Innenminister zu EU-Grenzöffnungen Polat: Blick über die Europäische Union hinaus nicht verlieren

Zum Treffen der EU-Innenminister zu EU-Grenzöffnungen erklärt Filiz Polat, Sprecherin für Migrations- und Integrationspolitik:

Pressemeldung Nr. 284 vom

Abschiebungen Polat: Augenmaß statt Aktionismus

Zu der gestern nach Serbien durchgeführten Sammelabschiebung und zu weiteren geplanten Abschiebungen erklären Luise Amtsberg, Sprecherin für Flüchtlingspolitik, und Filiz Polat, Sprecherin für Migrations- und Integrationspolitik: