Pressemitteilungen

Pressemeldung Nr. 159 vom

Flüchtlingskosten Polat: Scholz-Pläne gefährden Integrationsklima

Zu den Plänen von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zur Reduzierung der Beteiligung des Bundes an den Flüchtlingskosten kommentiert Filiz Polat, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:

Pressemeldung Nr. 157 vom

Inklusives Wahlrecht Filiz Polat und Katrin Langensiepen: Blamables Schauspiel der Koalition

Die heutige Bundestagsdebatte und -abstimmung über ein inklusives Wahlrecht kommentieren Filiz Polat, regional zuständige Abgeordnete der grünen Bundestagsfraktion für Niedersachsen Nordwest und Katrin Langensiepen, Kandidatin für das Europaparlament aus Hannover.

Pressemeldung Nr. 156 vom

Abschiebehaft Polat: Seehofer muss endlich mit Notstandsrhetorik brechen

Die Ablehnung einer Unterbringung von Abschiebehäftlingen in regulären Justizvollzugsanstalten durch die CDU-Justizminister kommentiert Filiz Polat, migrationspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:

Pressemeldung Nr. 155 vom

Sprach- und Integrationskurse Polat: Praxis der Ausgrenzung endlich ein Ende setzen

Zu den Forderungen der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz die Sprach- und Integrationskurse zu öffnen, erklärt Filiz Polat, Sprecherin für Migrations- und Integrationspolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:

Pressemeldung Nr. 152 vom

Nächste unwürdige Debatte der Union Polat: Erhöhung der Leistungen für Asylsuchende ist verfassungsrechtliches Gebot

Zur Debatte über eine Erhöhung der Leistungen für Asylsuchende erklärt Filiz Polat, Sprecherin für Migrations- und Integrationspolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:

Pressemeldung Nr. 150 vom

Nebelkerze "Integrationsgesetz" Polat: Bundesregierung setzt nach wie vor auf Ausgrenzung und nicht auf Integration

Zum heute im Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf zur Entfristung des Integrationsgesetzes kommentiert Filiz Polat, Sprecherin für Migration und Integration der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:

Pressemeldung Nr. 148 vom

Bundesrat Polat: Bundesländer fordern zurecht deutlichen Nachbesserungsbedarf beim Fachkräfteeinwanderungsgesetz

Zur heutigen Bundesratssitzung und den Änderungsanträgen der Bundesländer zum Fachkräfteeinwanderungsgesetz und zum Ausbildungs- und Beschäftigungsduldungsgesetz kommentiert Filiz Polat, Sprecherin für Migration und Integration der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:

Pressemeldung Nr. 147 vom

"Geordnete-Rückkehr-Gesetz" Polat: Gesetzentwurf aus dem Innenministerium ist eine Giftliste

Die Diskussionen zu dem Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht (Geordnete-Rückkehr-Gesetz) aus dem Bundesinnenministerium, kommentiert Filiz Polat, migrationspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:

Pressemeldung Nr. 146 vom

Aymaz/Polat Lösung für alle Flüchtlingsbürgen statt Einzelfallprüfung

Filiz Polat, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN Bundestagsfraktion und Berivan Aymaz, flüchtlings- und integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, appellieren an die Bundesregierung und die Landesregierung NRW, endlich Klarheit für die Belange aller Bürginnen und Bürgen von syrischen Geflüchteten zu schaffen. Die Frist zur Stellungnahme der Länder und der kommunalen Spitzenverbände im Konsultationsverfahren zum Lösungsvorschlag endet an diesem Mittwoch:

Pressemeldung Nr. 145 vom

Studie zum fehlenden Arbeitskräftebedarf Polat: Deutschland ist auf Arbeitskräftemigration angewiesen

Filiz Polat, migrationspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, kommentiert die Studie zum fehlenden Arbeitskräftebedarf der Bertelsmann Stiftung und des IAB: