Pressemitteilungen
Inklusives Wahlrecht: Filiz Polat und Katrin Langensiepen: Blamables Schauspiel der Koalition
Die heutige Bundestagsdebatte und -abstimmung über ein inklusives Wahlrecht kommentieren Filiz Polat, regional zuständige Abgeordnete der grünen Bundestagsfraktion für Niedersachsen Nordwest und Katrin Langensiepen, Kandidatin für das Europaparlament aus Hannover.
Abschiebehaft: Polat: Seehofer muss endlich mit Notstandsrhetorik brechen
Die Ablehnung einer Unterbringung von Abschiebehäftlingen in regulären Justizvollzugsanstalten durch die CDU-Justizminister kommentiert Filiz Polat, migrationspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:
Sprach- und Integrationskurse: Polat: Praxis der Ausgrenzung endlich ein Ende setzen
Zu den Forderungen der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz die Sprach- und Integrationskurse zu öffnen, erklärt Filiz Polat, Sprecherin für Migrations- und Integrationspolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:
Nächste unwürdige Debatte der Union: Polat: Erhöhung der Leistungen für Asylsuchende ist verfassungsrechtliches Gebot
Zur Debatte über eine Erhöhung der Leistungen für Asylsuchende erklärt Filiz Polat, Sprecherin für Migrations- und Integrationspolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:
Nebelkerze "Integrationsgesetz": Polat: Bundesregierung setzt nach wie vor auf Ausgrenzung und nicht auf Integration
Zum heute im Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf zur Entfristung des Integrationsgesetzes kommentiert Filiz Polat, Sprecherin für Migration und Integration der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:
Bundesrat: Polat: Bundesländer fordern zurecht deutlichen Nachbesserungsbedarf beim Fachkräfteeinwanderungsgesetz
Zur heutigen Bundesratssitzung und den Änderungsanträgen der Bundesländer zum Fachkräfteeinwanderungsgesetz und zum Ausbildungs- und Beschäftigungsduldungsgesetz kommentiert Filiz Polat, Sprecherin für Migration und Integration der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:
"Geordnete-Rückkehr-Gesetz": Polat: Gesetzentwurf aus dem Innenministerium ist eine Giftliste
Die Diskussionen zu dem Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht (Geordnete-Rückkehr-Gesetz) aus dem Bundesinnenministerium, kommentiert Filiz Polat, migrationspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:
Aymaz/Polat: Lösung für alle Flüchtlingsbürgen statt Einzelfallprüfung
Filiz Polat, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN Bundestagsfraktion und Berivan Aymaz, flüchtlings- und integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, appellieren an die Bundesregierung und die Landesregierung NRW, endlich Klarheit für die Belange aller Bürginnen und Bürgen von syrischen Geflüchteten zu schaffen. Die Frist zur Stellungnahme der Länder und der kommunalen Spitzenverbände im Konsultationsverfahren zum Lösungsvorschlag endet an diesem Mittwoch:
Studie zum fehlenden Arbeitskräftebedarf: Polat: Deutschland ist auf Arbeitskräftemigration angewiesen
Filiz Polat, migrationspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, kommentiert die Studie zum fehlenden Arbeitskräftebedarf der Bertelsmann Stiftung und des IAB:
Expertenkommission zur Integrationsfähigkeit: Polat: Wo ist Raum für die Stimme der Migrant*innen?
Das Bundeskabinett hat heute die Berufung einer Fachkommission zu den Rahmenbedingungen der Integrationsfähigkeit beschlossen, hierzu erklärt Filiz Polat, Sprecherin für Integration und Migration:
