Pressemitteilungen

Zur heutigen Vorstellung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung zur Fachkräfteeinwanderung erklärt Filiz Polat, Sprecherin für Migrationspolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:

Zur Debatte innerhalb der Union um den Referentenentwurf für ein Einwanderungsgesetz erklärt Filiz Polat, Sprecherin für Migrationspolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:

Zu den Plänen des ehemaligen Vorsitzenden des Landesverbands der Muslime in Niedersachsen, Avni Altiner, Anfang 2019 einen eigenen, völlig von der Türkei unabhängigen Moscheeverband zu gründen, erklärt Filiz Polat, Ansprechpartnerin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen für islamische Verbände:

Filiz Polat, integrationspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, begrüßt die Äußerungen des niedersächsischen Innenministers, wonach Flüchtlingspat*innen von „ihren Bürgschaften freigestellt werden“ sollen und sich Bund und Länder die Kosten teilen werden. Dennoch mahnt Polat zur Eile.

Gestern hat die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen den im Anhang beiliegenden Gesetzentwurf für ein Einwanderungsgesetz veröffentlicht. Dazu erklärt Filiz Polat, Sprecherin für Migrationspolitik:

Zur Debatte um den Referentenentwurf für ein Einwanderungsgesetz erklärt Filiz Polat, Sprecherin für Migrationspolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:

Zur Annahme des UN-Migrationspakts erklärt Filiz Polat, Sprecherin für Migration und Integration:

Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete und migrationspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis/Die Grünen, kritisiert die Bundesregierung dafür, dass trotz der Angebote Osnabrücks und zahlreicher weiterer Städte in Niedersachsen und bundesweit zur Aufnahme in Seenot geratener Menschen die Zahl der Aufnahmekontingente weit hinter dem zurück bleibt, was möglich wäre. Auch die schleppende Umsetzung stößt bei Polat auf Kritik.

Statement von Filiz Polat, migrationspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:

Zur Verlängerung der betäubungslosen Ferkelkastration erklärt Filiz Polat, regional zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen für Westniedersachsen: