Pressemitteilungen

Zum heute im Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf zur Entfristung des Integrationsgesetzes kommentiert Filiz Polat, Sprecherin für Migration und Integration der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:

Zur heutigen Bundesratssitzung und den Änderungsanträgen der Bundesländer zum Fachkräfteeinwanderungsgesetz und zum Ausbildungs- und Beschäftigungsduldungsgesetz kommentiert Filiz Polat, Sprecherin für Migration und Integration der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:

Die Diskussionen zu dem Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht (Geordnete-Rückkehr-Gesetz) aus dem Bundesinnenministerium, kommentiert Filiz Polat, migrationspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:

Filiz Polat, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN Bundestagsfraktion und Berivan Aymaz, flüchtlings- und integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, appellieren an die Bundesregierung und die Landesregierung NRW, endlich Klarheit für die Belange aller Bürginnen und Bürgen von syrischen Geflüchteten zu schaffen. Die Frist zur Stellungnahme der Länder und der kommunalen Spitzenverbände im Konsultationsverfahren zum Lösungsvorschlag endet an diesem Mittwoch:

Filiz Polat, migrationspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, kommentiert die Studie zum fehlenden Arbeitskräftebedarf der Bertelsmann Stiftung und des IAB:

Das Bundeskabinett hat heute die Berufung einer Fachkommission zu den Rahmenbedingungen der Integrationsfähigkeit beschlossen, hierzu erklärt Filiz Polat, Sprecherin für Integration und Migration:

Zur Forderung nach Seelsorgern für muslimische Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr erklären Filiz Polat, Obfrau im Innenausschuss, und Dr. Tobias Lindner, Sprecher für Sicherheitspolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:

Zur Studie „Einstellung zur Integration in der deutschen Bevölkerung“ erklärt Filiz Polat, Sprecherin für Migrations- und Integrationspolitik:

Zu den bekanntgewordenen Plänen des Bundesinnenministers die Abschiebehaft in regulären Justizvollzugsanstalten zu vollziehen, kommentiert Filiz Polat, migrationspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:

Zur Vorstellung der Pläne für einen Neustart von DITIB erklärt Filiz Polat, Sprecherin für Migrationspolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen: