Pressemitteilungen

Pressemeldung Nr. 58 vom

Neufassung des Asylgesetzes Polat: Reform stärkt Asylsuchende und entlastet die Behörden

Zur Neufassung des Asylgesetzes erklärt Filiz Polat, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat:

Pressemeldung Nr. 57 vom

Aufnahme von Schutzsuchenden Grüne: Kommunen entlasten

Zur Aufnahme von Schutzsuchenden anlässlich der Ministerpräsident*innenkonferenz am 2. November erklären Karoline Otte, Mitglied im Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen, und Filiz Polat, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat:

Pressemeldung Nr. 56 vom

Flüchtlingsgipfel Grüne: Kommunen brauchen Planungssicherheit

Zum Flüchtlingsgipfel am morgigen Dienstag erklären Filiz Polat, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat, und Karoline Otte, Mitglied im Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen:

Pressemeldung Nr. 50 vom

Migrationsberatung Bund stockt Mittel für die Migrationsberatung auf

Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete und Migrationsexpertin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, begrüßt die Aufstockung der Mittel für die Migrationsberatung aus dem Bundeshaushalt.

Pressemeldung Nr. 48 vom

Asyl Grüne: Endlich werden Rechte LSBTIQ-Geflüchteter konsequent geschützt

Zur Entscheidung des Bundesinnenministeriums, die sogenannte Dienstanweisung bzgl. LSBTIQ-Geflüchteter zu überarbeiten und diese damit besser zu schützen, erklären Filiz Polat und Ulle Schauws:

Pressemeldung Nr. 45 vom

Chancen-Aufenthaltsrecht Grüne: Perspektiven eröffnen und Potentiale nutzen

Zum Beschluss des Bundeskabinetts über das Chancen-Aufenthaltsrecht erklären Britta Haßelmann, Fraktionsvorsitzende und Filiz Polat, Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat:

Pressemeldung Nr. 41 vom

Weltgeflüchtetentag Grüne: Ziel sind umfassende und belastbare Bleiberechte

Zum Weltgeflüchtetentag am 20. Juni erklären Filiz Polat, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat, und Julian Pahlke, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Pressemeldung Nr. 31 vom

Milliardeninvestitionen in Klimaschutz und Energiesicherheit Polat: Ein Booster für die Energiewende

Der Deutsche Bundestag hat heute (12. Mai) erstmals über das „Osterpaket“, ein Bündel gesetzlicher Initiativen zur Beschleunigung des Ausbaus der erneuerbaren Energien, beraten. Zu dessen Inhalten erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche:

Pressemeldung Nr. 30 vom

Einsetzung von Bürgerräten Bundestag sendet wichtiges Signal für mehr Demokratie

Der Ältestenrat des Deutschen Bundestages hat in seiner jüngsten Sitzung die Voraussetzungen geschaffen, um in der laufenden Wahlperiode Bürgerräte einsetzen zu können. Zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger sollen in diesem Beratungsgremium politische Empfehlungen zu jeweils einem konkreten Thema entwickeln, mit denen sich der Bundestag daraufhin befasst. Erstmalig wird dieser Baustein der repräsentativen Demokratie damit auf Bundesebene auf den Weg gebracht.

Pressemeldung Nr. 28 vom

Grünen-Forderung umgesetzt Erster Antiziganismusbeauftragter nimmt sein Amt auf

Zum Amtsantritt des neuen Antiziganismusbeauftragten der Bundesregierung Mehmet Daimagüler erklären Britta Haßelmann MdB, Vorsitzende der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und Filiz Polat MdB, (Mitglied im Beratenden Ausschuss für Fragen deutscher Sinti und Roma beim Bundesministerium des Innern und für Heimat):