Pressemitteilungen
Kabinettsentwurf: Polat: Asylbewerberleistungsgesetz braucht keine Reform, sondern muss endlich abgeschafft werden
zum Kabinettsentwurf zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie des Asylbewerberleistungsgesetzes erklärt Filiz Polat, integrationspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:
Nationaler Aktionsplan Integration: Polat: Bundesregierung muss endlich Integrationsoffensive starten
Zur Verabschiedung der weiteren Schritte des Nationalen Aktionsplans Integration der Bundesregierung kommentiert Filiz Polat, migrationspolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion:
COVID-19: Grüne: Keine doppelten Standards bei Infektionsschutz
Zu den gestern vom RKI veröffentlichten Empfehlungen für Gesundheitsämter zu Prävention und Management von COVID-19-Erkrankungen in Aufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften für Schutzsuchende erklären Maria Klein-Schmeink, Sprecherin für Gesundheitspolitik, und Filiz Polat, Sprecherin für Migration und Integration:
Wiedergutmachung im Staatsangehörigkeitsrecht: Polat: BVerfG-Urteil ist wichtiges Signal für Nachfahren von NS-Verfolgten
Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Wiedereinbürgerung von Nachfahren von NS-Verfolgten, erklärt Filiz Polat, Sprecherin für Migrations- und Integrationspolitik:
Anne-Frank-Tag: Grüne: Demokratie- und politische Bildung konzeptionell und finanziell stärken
Zum Anne-Frank-Tag erklären Filiz Polat, Sprecherin für Migrations- und Integrationspolitik, und Margit Stumpp, Sprecherin für Bildungspolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:
Treffen der EU-Innenminister zu EU-Grenzöffnungen: Polat: Blick über die Europäische Union hinaus nicht verlieren
Zum Treffen der EU-Innenminister zu EU-Grenzöffnungen erklärt Filiz Polat, Sprecherin für Migrations- und Integrationspolitik:
Abschiebungen: Polat: Augenmaß statt Aktionismus
Zu der gestern nach Serbien durchgeführten Sammelabschiebung und zu weiteren geplanten Abschiebungen erklären Luise Amtsberg, Sprecherin für Flüchtlingspolitik, und Filiz Polat, Sprecherin für Migrations- und Integrationspolitik:
Abschiebungen: Polat: Zeit für einen Paradigmenwechsels in der deutschen Rückkehr- und Abschiebepolitik
Zur heute vorgestellten Studie der DGAP zur deutschen Rückkehrpolitik und Abschiebungen erklärt Filiz Polat, migrationspolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion:
Rassismus: Grüne: Kabinettsausschuss muss Zivilgesellschaft einbeziehen
Zur heutigen ersten Sitzung des Kabinettsausschusses zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus erklären Monika Lazar, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus, und Filiz Polat, Sprecherin für Migrations- und Integrationspolitik:
Corona-Pandemie: Polat fordert bundeseinheitliche Leitlinien für Flüchtlingsunterkünfte
Zur Debatte um die Gewährleistung des Infektionsschutzes in Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete, kommentiert Filiz Polat, Sprecherin für Migrations- und Integrationspolitik der grünen Bundestagsfraktion: