Thema der Befragung: Verordnung zur Änderung der Schweinepest-Verordnung und der Verordnung über die Jagdzeiten
Präsident Dr. Wolfgang Schäuble:
Danke sehr. – Die nächste Frage hat die Frau Kollegin Polat von Bündnis 90/Die Grünen.
Filiz Polat (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich möchte den Sachzusammenhang voranstellen, den Sie bestätigt haben, nämlich dass es zwischen Biohygiene und Bestand an Nutztieren einen Zusammenhang gibt. Insofern möchte ich die Kollegin von der Linken darin unterstützen, dass es einen Sachzusammenhang mit dem Schweinebestand gibt. In meinem Bereich Cloppenburg sprechen wir nicht von 60 000, sondern – der Kollege Spiering guckt schon sehr aufmerksam – von 1,6 Millionen Schweinen.
Der Konsum von Schweinefleisch stagniert, ist in Deutschland sogar leicht zurückgegangen. Was aber trotzdem steigt, ist die Produktion von Schweinefleisch, weil wir in diesem Bereich zunehmend exportorientiert agieren – mit Unterstützung der Bundesregierung. Deshalb frage ich die Bundesregierung, ob sie an ihrer Politik der Exportorientierung festhält und ob sie hier einen Sachzusammenhang sieht.
Christian Schmidt, Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft:
Verehrte Kollegin, das eine ist die Frage der Tierseuchenbekämpfung. Tierseuchen kommen übrigens nicht nur bei Schweinen vor. Bei jeder Tierart gibt es leider solche Seuchen; ich erinnere an die Blauzungenkrankheit bei Rindern oder auch an die Lumpy Skin Disease. In Bulgarien ist das mit EU-Mitteln erfreulicherweise stark eingedämmt worden. Das ist also immer eine Fragestellung.
Man muss das eine vom anderen unterscheiden, sich aber sicherlich bewusst sein, dass das Risiko von Tierseuchen steigt, wenn es mehr Tiere gibt. Aber dann ist die Frage, wie die Seuchenbekämpfung stattfindet. Bisher ist das mit unseren Bekämpfungsmaßnahmen doch recht passabel gewesen. Ich erinnere daran, dass die Tierseuchenkasse in gewissem Rahmen auch den wirtschaftlichen Schaden ausgleicht.