Pressemitteilungen

Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete und Migrationsexpertin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, begrüßt die Aufstockung der Mittel für die Migrationsberatung aus dem Bundeshaushalt.

Zur Entscheidung des Bundesinnenministeriums, die sogenannte Dienstanweisung bzgl. LSBTIQ-Geflüchteter zu überarbeiten und diese damit besser zu schützen, erklären Filiz Polat und Ulle Schauws:

Zum Beschluss des Bundeskabinetts über das Chancen-Aufenthaltsrecht erklären Britta Haßelmann, Fraktionsvorsitzende und Filiz Polat, Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat:

Zum Weltgeflüchtetentag am 20. Juni erklären Filiz Polat, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat, und Julian Pahlke, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Der Deutsche Bundestag hat heute (12. Mai) erstmals über das „Osterpaket“, ein Bündel gesetzlicher Initiativen zur Beschleunigung des Ausbaus der erneuerbaren Energien, beraten. Zu dessen Inhalten erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche:

Der Ältestenrat des Deutschen Bundestages hat in seiner jüngsten Sitzung die Voraussetzungen geschaffen, um in der laufenden Wahlperiode Bürgerräte einsetzen zu können. Zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger sollen in diesem Beratungsgremium politische Empfehlungen zu jeweils einem konkreten Thema entwickeln, mit denen sich der Bundestag daraufhin befasst. Erstmalig wird dieser Baustein der repräsentativen Demokratie damit auf Bundesebene auf den Weg gebracht.

Zum Amtsantritt des neuen Antiziganismusbeauftragten der Bundesregierung Mehmet Daimagüler erklären Britta Haßelmann MdB, Vorsitzende der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und Filiz Polat MdB, (Mitglied im Beratenden Ausschuss für Fragen deutscher Sinti und Roma beim Bundesministerium des Innern und für Heimat):

Zum Ukraine-Flüchtlingsgipfel im Bundeskanzleramt erklärt Filiz Polat:

Zur Forderung der Ständigen Wissenschaftlichen Kommission (SWK) der Kultusministerkonferenz und des Sachverständigenrats für Integration und Migration (SVR), Kindern und Jugendlichen aus der Ukraine rasch Kita- und Schulbesuch zu ermöglichen, erklären Filiz Polat, MdB, und Nina Stahr, Sprecherin für Bildung, Forschung und Technologiefolgenabschätzung:

Zur Ernennung Dr. Mehmet Daimagülers zum Antiziganismusbeauftragten der Bundesregierung erklären Filiz Polat, Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag, und Romeo Franz, Mitglied des Europäischen Parlaments für Die Grünen/EFA Fraktion: