Pressemitteilungen
"Allerhöchste Zeit": Grüne zum Reform des Staatsangehörigkeitsrechts

Zum neuen Entwurf des Bundesinnenministeriums zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts erklären Lamya Kaddor, Sprecherin für Innenpolitik, und Filiz Polat, Stellv. Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat:
Unerlaubte Einreise und Binnengrenzkontrollen: Grüne: Widersprüchliche Praxis überprüfen und Polizei entlasten

Zu den heute vorgelegten Zahlen unerlaubter Einreisen nach Deutschland und zu Binnengrenzkontrollen erklären Filiz Polat, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat, und Marcel Emmerich, Obmann im Ausschuss für Inneres und Heimat:
Boris Mijatovic und Filiz Polat: Deutschland und Katar sollen UN-Wanderarbeiterkonvention unterzeichnen

Anlässlich des Internationalen Tages der Migrant*innen am 18.12. erklären Boris Mijatovic, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, und Filiz Polat, stellvertretendes Mitglied im Innenausschuss:
80 Jahre Auschwitz-Erlass: Polat: Brauchen nachholende Gerechtigkeit für Sinti*zze und Rom*nja

Zum 80. Jahrestag des sogenannten Auschwitz-Erlasses erklärt Filiz Polat, stellv. Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat:
Neufassung des Asylgesetzes : Polat: Reform stärkt Asylsuchende und entlastet die Behörden

Zur Neufassung des Asylgesetzes erklärt Filiz Polat, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat:
Aufnahme von Schutzsuchenden: Grüne: Kommunen entlasten

Zur Aufnahme von Schutzsuchenden anlässlich der Ministerpräsident*innenkonferenz am 2. November erklären Karoline Otte, Mitglied im Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen, und Filiz Polat, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat:
Flüchtlingsgipfel : Grüne: Kommunen brauchen Planungssicherheit

Zum Flüchtlingsgipfel am morgigen Dienstag erklären Filiz Polat, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat, und Karoline Otte, Mitglied im Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen:
Migrationsberatung: Bund stockt Mittel für die Migrationsberatung auf

Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete und Migrationsexpertin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, begrüßt die Aufstockung der Mittel für die Migrationsberatung aus dem Bundeshaushalt.
Asyl: Grüne: Endlich werden Rechte LSBTIQ-Geflüchteter konsequent geschützt

Zur Entscheidung des Bundesinnenministeriums, die sogenannte Dienstanweisung bzgl. LSBTIQ-Geflüchteter zu überarbeiten und diese damit besser zu schützen, erklären Filiz Polat und Ulle Schauws:
Chancen-Aufenthaltsrecht: Grüne: Perspektiven eröffnen und Potentiale nutzen

Zum Beschluss des Bundeskabinetts über das Chancen-Aufenthaltsrecht erklären Britta Haßelmann, Fraktionsvorsitzende und Filiz Polat, Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat: