Pressemitteilungen
80 Jahre Auschwitz-Erlass: Polat: Brauchen nachholende Gerechtigkeit für Sinti*zze und Rom*nja
Zum 80. Jahrestag des sogenannten Auschwitz-Erlasses erklärt Filiz Polat, stellv. Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat:
Statement: Polat: Allerhöchste Zeit für Reform des Einbürgerungsrechts
Deutschland ist seit langem ein Einwanderungsland, und es ist allerhöchste Zeit, dieser Tatsache durch eine Reform des Einbürgerungsrechts Rechnung zu tragen.
Statement: Polat: Wir wollen ein zeitgemäßes Staatsangehörigkeitsrecht
Wir wollen ein zeitgemäßes Staatsangehörigkeitsrecht. Mit seiner Reform gehen wir einen wichtigen Schritt, um den noch aus der Kaiserzeit stammenden, völlig überkommenen Fokus auf das Abstammungsprinzip durch eine Ausweitung des Geburtsortsprinzips zu ergänzen und Einbürgerungen schon früher zu ermöglichen - als Ausdruck eines modernen Einwanderungslandes.
Neufassung des Asylgesetzes : Polat: Reform stärkt Asylsuchende und entlastet die Behörden
Zur Neufassung des Asylgesetzes erklärt Filiz Polat, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat:
Aufnahme von Schutzsuchenden: Grüne: Kommunen entlasten
Zur Aufnahme von Schutzsuchenden anlässlich der Ministerpräsident*innenkonferenz am 2. November erklären Karoline Otte, Mitglied im Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen, und Filiz Polat, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat:
Flüchtlingsgipfel : Grüne: Kommunen brauchen Planungssicherheit
Zum Flüchtlingsgipfel am morgigen Dienstag erklären Filiz Polat, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat, und Karoline Otte, Mitglied im Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen:
Migrationsberatung: Bund stockt Mittel für die Migrationsberatung auf
Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete und Migrationsexpertin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, begrüßt die Aufstockung der Mittel für die Migrationsberatung aus dem Bundeshaushalt.
Asyl: Grüne: Endlich werden Rechte LSBTIQ-Geflüchteter konsequent geschützt
Zur Entscheidung des Bundesinnenministeriums, die sogenannte Dienstanweisung bzgl. LSBTIQ-Geflüchteter zu überarbeiten und diese damit besser zu schützen, erklären Filiz Polat und Ulle Schauws:
Chancen-Aufenthaltsrecht: Grüne: Perspektiven eröffnen und Potentiale nutzen
Zum Beschluss des Bundeskabinetts über das Chancen-Aufenthaltsrecht erklären Britta Haßelmann, Fraktionsvorsitzende und Filiz Polat, Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat:
Weltgeflüchtetentag: Grüne: Ziel sind umfassende und belastbare Bleiberechte
Zum Weltgeflüchtetentag am 20. Juni erklären Filiz Polat, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat, und Julian Pahlke, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe