Pressemitteilungen
Auseinandersetzung mit der deutschen Verfolgungsgeschichte : Polat: Deutscher Bundestag stärkt Sinti und Roma in Deutschland
Heute wurde im Bundestag der Bericht der Unabhängigen Kommission Antiziganismus verabschiedet. Zu dem Bericht stimmten alle demokratischen Fraktionen für einen interfraktionellen Antrag gegen Antiziganismus. Dazu erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen und Mitglied im Beratenden Ausschuss für die Fragen der Sinti und Roma aus Bramsche:
Grüne Bundestagsfraktion: Filiz Polat als Parlamentarische Geschäftsführerin wiedergewählt
Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche und in ihrer Fraktion zuständig für die Region Osnabrück, die Grafschaft Bentheim und das südliche Emsland, wurde gestern (12. Dezember) von ihren Kolleginnen und Kollegen erneut zur Parlamentarischen Geschäftsführerin gewählt.
Statement: Polat: Finanzierungszusage des Bundes schafft Planungssicherheit für Gemeinden
Zur Einigung der Ministerpräsidentenkonferenz auf Maßnahmen zur Migration sagt Filz Polat, Migrationsexpertin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:
Statement: Polat: Gordischen Knoten bei finanzieller Unterstützung der Kommunen endlich durchschlagen
Am Montag findet die Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder in Berlin statt. Dazu sagt Filiz Polat, Migrationsexpertin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:
Rückführungsverbesserungsgesetz: Polat: Gesetzentwurf enthält unverhältnismäßige Eingriffe in Grundrechte
Zum Entwurf für ein Rückführungsverbesserungsgesetz, der am Mittwoch im Bundeskabinett debattiert wird, erklärt Filiz Polat, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat:
Statement: Polat begrüßt Erleichterung beim Zugang zum Arbeitsmarkt
Zu den jüngsten Vorschlägen der Bundesinnenministerin zum Thema Migration erklärt Filiz Polat, Migrationsexpertin in der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:
Binnengrenzkontrollen : Grüne: Menschen schützen statt sie zu Straftäter*innen machen
Zur anhaltenden Diskussion um sogenannte unerlaubte Einreisen nach Deutschland und zu Binnengrenzkontrollen erklären Filiz Polat, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat, und Marcel Emmerich, Obmann im Ausschuss für Inneres und Heimat:
Statement Ausreisegewahrsam: Polat: Ausreisegewahrsam ist grundsätzlich abzulehnen
"Abschottung und Abschreckung haben nichts mit den tatsächlichen Herausforderungen bei der Aufnahme, Versorgung und Integration von Schutzsuchenden zu tun. Der Ausreisegewahrsam ist aufgrund des massiven Eingriffs in das verfassungsrechtlich garantierte Freiheitsrecht grundsätzlich abzulehnen. Es braucht Alternativen zum Ausreisegewahrsam, denn dieser ist kein notwendiges Instrument.
Europäischer Holocaust-Gedenktag für Sinti und Roma: Polat auf Auschwitz-Reise: Wir alle stehen in der Verantwortung
Auf Einladung des Beauftragten der Bundesregierung gegen Antiziganismus und für das Leben der Sinti und Roma, Dr. Mehmet Daimagüler, sowie der Antiziganismusbeauftragten und Justizministerin des Freistaats Thüringen, Doreen Denstädt, nimmt die Parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche, Filiz Polat, an einer Bund-Länder-Delegation nach Auschwitz teil. Anlass der Gedenkreise ist der Europäische Holocaust-Gedenktag für Sinti und Roma.
Asylrecht: Polat: Zugang zu Asyl stärken und humanitärer Verantwortung gerecht werden
Zur aktuellen Debatte um das Asylrecht erklärt Filiz Polat, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat:
