Regionale Meldungen

Die beiden Bundestagsabgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen, Filiz Polat und Julia Verlinden, begrüßen den Beschluss des Nordsee-Gipfels, die Anstrengungen zum Ausbau der Offshore-Windenergie zu verstärken. Sie mahnen aber, dass Deutschland dabei nicht zum Bremsklotz dieser Nordsee-Allianz wird.

Zur Debatte um Funklöcher im Emsland erklärt Filiz Polat, für das Emsland zuständige Bundestagsabgeordnete der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen:

Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche, fordert die Bundesregierung auf, auf dem Abschnitt der A30 zwischen dem Südkreuz Osnabrück und dem Kreuz Lotte eine Temporäre Seitenstreifenfreigabe zu testen, um einen kostspieligen und mit weiterem Flächenverbrauch in direkter Nähe zu Wohnbebauung verbundenem Ausbau der Autobahn zu vermeiden.

Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen und in ihrer Fraktion zuständig für die Insel Borkum, zeigt sich irritiert ob des Streits innerhalb der SPD über den Schutz von Meeresgebieten. Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies hatte seinen Parteikollegen und Bundesumweltminister Carsten Schneider in einem Brief aufgefordert, einen entsprechenden Gesetzesentwurf abzuschwächen, um weiterhin Gas in der Nordsee fördern zu können.

Zur heutigen (5.12.25) namentlichen Abstimmung über den Antrag von Bündnis 90/Die Grünen "Sicherheit stärken – Russische Atomgeschäfte in der Brennelementefabrik Lingen unterbinden" erklären die stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Dr. Julia Verlinden MdB, und die Parlamentarische Geschäftsführerin von Bündnis 90/Die Grünen, Filiz Polat MdB:

Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche, engagiert sich als Botschafterin der Kampagne „Offene Türen, Offene Herzen – Austausch braucht Gastfamilien“. Mit ihrem Einsatz möchte sie darauf aufmerksam machen, wie wichtig interkultureller Austausch und persönliche Begegnungen für das gegenseitige Verständnis und ein friedliches Miteinander sind.

Union und SPD drohen, das 500 Milliarden Euro schwere Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität zu verspielen und in Haushaltslöchern und Wahlgeschenken versickern zu lassen. Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen setzt sich dafür ein, dass das Sondervermögen für zusätzliche Investitionen genutzt wird. Davon könnten auch die Bahnfahrer*innen im Nordwesten Niedersachsens profitieren.

Zu dem jüngsten Erdbeben in der niederländischen Region Groningen, dass das mit 3,4 drittstärkste dort jemals gemessene war, erklärt Filiz Polat, regional zuständige Bundestagsabgeordnete für Westniedersachsen von Bündnis 90/Die Grünen:

Der Deutsche Bundestag hat im Januar 2023 die Gräueltaten der islamistischen Terrororganisation IS an der Minderheit der Jesid*innen im Irak im Jahr 2014 als Völkermord anerkannt und ihnen ein Schutzversprechen gegeben. Dennoch lag die Ablehnungsquote im Asylverfahren von aus dem Irak geflüchteten Jesid*innen 2024 bei über 50 Prozent. Um Jesid*innen Schutz vor Abschiebung und einen rechtssicheren Aufenthalt in Deutschland zu garantieren, bringt die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag heute (13. November) einen Gesetzentwurf ein. Dazu erklärt Filiz Polat, Migrationsexpertin der Grünen-Bundestagsfraktion:

Die Wartezeiten für wichtige Operationen und psychologische Behandlungen von Kindern werden immer länger. Gleichzeitig plant die Bundesregierung den Abbau spezialisierter Versorgungsstrukturen. Mit einem Antrag zur Kindergesundheit stellt sich die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen heute (12. November) dagegen.