Regionale Meldungen

Die Kosten für den Neubau der Autobahn 33 Nord bei Osnabrück steigen weiter. Wurde sie ursprünglich mit 87 Millionen Euro veranschlagt, rechnet das Bundesverkehrsministerium inzwischen mit rund 203 Millionen Euro. Dazu erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche:

Am 20. November haben IG Metall und Betriebsrat "Eckpunkte eines Volkswagen-Gesamtkonzeptes für die Zukunft" vorgestellt. Die regionalen Bundes- und Landtagsabgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen begrüßen den Vorstoß und sehen den Konzernvorstand am Zug.

Es sind ereignisreiche Wochen im politischen Berlin, die Mitglieder von Amal e.V. aus Bramsche und dem BürgerBus Wallenhorst auf Einladung von Filiz Polat hautnah miterleben durften. Die Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen hatte vom 13. bis 15. November zu einer Besucherfahrt geladen: „Dass die Fahrt in eine so spannende politische Zeit fallen würde, hätte auch ich nicht gedacht, als ich das Programm vor drei Monaten zusammengestellt hatte. Umso schöner ist es, mich in der aktuellen Situation hier im Bundestag direkt mit Bürgerinnen und Bürgern aus unserer Region austauschen zu können.“

Anlässlich der Medienberichte, wonach der VW-Vorstand vorschlägt, drei Standorte des Konzerns zu schließen und massiv Stellen abzubauen, haben die Bundestagsabgeordnete Filiz Polat und ihre Landtagskolleg*innen Anne Kura und Volker Bajus (Bündnis 90/Die Grünen) am Mittwoch den VW-Betriebsratschef Jürgen Placke besucht. Auch Plackes Vertreter Michael Tepe, IG Metall-Bevollmächtigter Stephan Soldanski sowie die Osnabrücker Bundestagskandidatin Luca Wirkus und Grünen-Stadtverbandssprecher Max Strautmann nahmen an dem Treffen teil.

Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus dem Landkreis Osnabrück, und Bruno Hönel, Grünen-Mitglied im Haushaltsausschuss, freuen sich, dass der Haushaltsausschuss für das kommende Jahr wieder 500.000 Euro für das Caritas-Projekt [U25] bereitstellt.

Zu dem von der erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche, freut sich über das von der Koalition beschlossene weiterentwickelte Kitaqualitätsgesetz:

Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche, und ihre Kollegin Beate Müller-Gemmeke reagieren positiv auf den Ratsbeschluss aus Osnabrück, der den Bundestag und Städtetag dazu auffordert, sich für eine angemessene finanzielle Ausstattung der Jobcenter im Haushaltsjahr 2025 einzusetzen. Beide Abgeordnete sichern ihre Unterstützung in den Haushaltsverhandlungen zu.

Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche, begrüßt die Bundesförderung für die Sanierung der Gebrüder-Haupt-Orgel der Walburgskirche Venne. Im Rahmen des Denkmalschutz-Sonderprogramms XIII von Kulturstaatsministerin Claudia Roth bekommt die Kirche einen Zuschlag in Höhe von rund 42.000 Euro.

Am 1. Juli 2024 tritt das neue Klimaanpassungsgesetz in Kraft, das bundesweit einen strukturierten Rahmen setzt, um den Herausforderungen und Folgen der Klimaveränderung wirksam zu begegnen. Dazu erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche:

Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen begrüßt die Reform des Staatsbürger-schaftsrechts, das an diesem Donnerstag in Kraft tritt. Die Zahl der Anträge liegt in Osnabrück laut einer aktuellen Umfrage konstant hoch. Fast alle der vom Mediendienst Integration befragten Städte geben dar-über hinaus an, dass das Interesse für Einbürgerungen im Zusammenhang mit der Reform des Staatsange-hörigkeitsrechts stark gestiegen ist. Die Zahl der tatsächlichen Einbürgerungen in Osnabrück ist zuletzt stark angestiegen: von 330 im Jahr 2022 auf 587 im Jahr 2023.