Regionale Meldungen

Pressemeldung Nr. 365 vom

39 Jahre Deutsch-Amerikanischer Jugendaustausch Polat wirbt für Parlamentarisches Patenschafts-Programm

Ein Jahr in den USA leben, studieren und arbeiten - diese spannende und einzigartige Kombination bietet das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses.

Pressemeldung Nr. 362 vom

Urteil des Bundesarbeitsgerichts Gute Pflege mit fairen Bedingungen

Das Bundesarbeitsgericht hat am 24. Juni 2021 klargestellt, dass für Beschäftigte in der sogenannten 24-Stunden-Pflege der Mindestlohn gilt. Darüber hinaus muss die tatsächlich geleistete Arbeitszeit berücksichtigt werden und nicht eine im Arbeitsvertrag festgesetzte Stundenzahl. Dazu erklärt Filiz Polat, migrationspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:

Pressemeldung Nr. 361 vom

Freie Fahrt für Freiwillige Polat: Freiwilligendienste ausbauen

Der Bundesfreiwilligendienst (Bufdi) feiert zehnjähriges Jubiläum. Seit dem 1. Juli 2011 haben sich über 400.000 Menschen im Bundesfreiwilligendienst engagiert. Dazu erklärt Filiz Polat, regional für Westniedersachsen zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen:

Pressemeldung Nr. 360 vom

Bundestagsabgeordnete besucht SKM in Lingen Polat: Die Flüchtlingskinder nicht vergessen

Zusammen mit ihrer Bundestagsabgeordneten Filiz Polat haben die Lingener Grünen Annette Brück-Neufeld, Jürgen Welle und Thomas Kühle den SKM Lingen e.V. besucht. Die Gruppe hat sich über die Arbeit unter Corona-Bedingungen und weitere aktuelle Herausforderungen informiert. Als migrations- und integrationspolitische Sprecherin war Polat darüber hinaus besonders an der Situation der Migrations- und Geflüchtetenarbeit interessiert.

Pressemeldung Nr. 359 vom

Schießübungen und fehlende Löschraupen Grüne fordern sensiblen Umgang bei Sommerhitze und Trockenheit

Nach der ersten heißen Trockenphase des Jahres hat Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, die Bundesregierung gefragt, welche Auswirkungen das Ausrufen der Waldbrandgefahr-Warnstufe 5 des Deutschen Wetterdienst (DWD) für Teile Niedersachsens auf den Schießbetrieb auf der Wehrtechnischen Dienststelle 91 in Meppen hat. Zur Antwort des Bundesministeriums der Verteidigung erklärt Polat:

Pressemeldung Nr. 358 vom

380kV-Leitung Grüne fordern mehr Erdkabel in Melle

Nachdem der Netzbetreiber Amprion seine jüngsten Pläne zum Bau der Höchstspannungsleitung von Bad Essen-Wehrendorf über Osnabrück-Lüstringen bis zur NRW-Landesgrenze bei Melle vorgestellt hat, fordern Abgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen einen stärkeren Fokus auf die Erdverkabelung.

Pressemeldung Nr. 357 vom

B68 in Osnabrück Grüne: Bundesstraße hätte schon lange abgestuft werden müssen

Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche, fordert die sofortige Verlegung der Bundesstraße 68 auf die bestehenden Autobahnen 1 und 30 und die Herabstufung der jetzigen B68 auf Osnabrücker Gebiet zur Landesstraße.

Pressemeldung Nr. 356 vom

Strukturelle Veränderungen notwendig Grüne: Für ein starkes Antidiskriminierungsrecht in Bund und Land

Der MEDIENDIENST Integration hat eine Recherche über Landesantidiskriminierungsgesetzen angefertigt. Während sechs Bundesländer bereits die Einführung eines Landesantidiskriminierungsgesetzes planen oder zumindest die Einführung prüfen, hält die niedersächsische Landesregierung ein solches für nicht notwendig.

Pressemeldung Nr. 355 vom

Planungskosten deutlich höher als gedacht Grüne: E233 ist Klimakiller und Fass ohne Boden

Die Kosten für die Planung des vierstreifigen Ausbaus der E 233 sind deutlich höher als gedacht. Das geht aus einer Antwort von Landrat Johann Wimberg auf eine Anfrage der Gruppe Grüne/UWG hervor.

Pressemeldung Nr. 350 vom

Anlandungen auf Inseln und an der Küste Paraffinschwemme: Grüne fragen nach und fordern Aufklärung

Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, zeigt sich irritiert ob der Antwort der Bundesregierung auf ihre schriftliche Frage zu Paraffin-Funden im Wattengebiet der ostfriesischen Inseln sowie am Festland bei Butjadingen Ende April. Laut Bundesregierung handele es sich bei nur zwei Proben um Paraffinwachs, gefunden wurden aber deutlich mehr Anspülungen. Auch schreibt die Bundesregierung, dass die Anspülungen weder aus erlaubten Zweitwaschungen noch aus einer „vorschriftswidrig erfolgten Tankwaschung auf See“ stammen könnten.