Regionale Meldungen

Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche begrüßt die Nationale Wasserstrategie, die von der Bundesregierung beschlossen wurde.

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat im Rahmen der Verhandlungen zum Bundeshaushalt 2023 das neue Förderprogramm „Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen“ berücksichtigt. Vom 15. März bis zum 7. Mai 2023 können Projektskizzen beim Bundesamt für Logistik und Mobilität eingereicht werden. Filiz Polat, Bundestagabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche, freut sich über diesen Baustein zur Mobilitätswende.

Weggeworfenes Einweggeschirr, Verpackungen oder Zigarettenstummel – allein für die Entsorgung dieser Produkte zahlen Kommunen jährlich hohe Summen – deutschlandweit zwischen 450 und 700 Millionen Euro. Durch das Einwegkunststofffondsgesetz und der damit verbundenen Abgabe auf Einwegplastik sind Hersteller künftig in der Pflicht, sich an Entsorgungskosten zu beteiligen.

Die Stadt Osnabrück erhält über das Bundesprogramm für klimaangepasste Städte 1,81 Millionen Euro für die Umgestaltung des Pastor-Karwehl-Platzes im Schinkel. Das hat heute der Haushaltsauschuss des Deutschen Bundestages entschieden. Dazu erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen:

Am Donnerstag (2. März) findet im Deutschen Bundestag eine Vereinbarte Debatte zu den Regional- und Minderheitensprachen statt. Anlass ist der 25. Jahrestag des Inkrafttretens der Europäischen Charta der Regional- und Minderheitensprachen. Filiz Polat, Parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen und Mitglied im Parlamentskreis Plattdeutsch, freut sich auf eine Debatte in den Minderheiten- oder Regionalsprachen.

Die Landtagsabgeordnete Djenabou Diallo-Hartmann und ihre Bundestagskollegin Filiz Polat, beide Bündnis 90/Die Grünen, begrüßen die Einigung der Landesregierung mit der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände zur Weitergabe der flüchtlingsbezogenen Bundesmittel von 112 Millionen Euro, die der Bund für das Jahr 2023 an Niedersachsen überwiesen hat.

Die Stadt Bramsche erhält vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) im Rahmen des Bundesprogramms „Das Zukunftspaket für Bewegung, Kultur und Gesundheit“ eine Förderung in Höhe von 84.500 Euro zur Umsetzung von Angeboten für Kinder und Jugendliche im Rahmen eines lokalen Zukunftsplans. Dazu erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche, die noch im Dezember für das Bundesprogramm geworben hatte:

Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen für die Region Osnabrück und die Grafschaft Bentheim, hat am vergangenen Freitag gemeinsam mit den Sprecher*innen von Bündnis 90/Die Grünen Osnabrück, Eva Güse und Max Strautmann, die Netzleitstelle von Westenergie in Osnabrück besucht.

Das stärkste Erdbeben im Südosten der Türkei und im Norden von Syrien seit mehr als 20 Jahren hat tausende Menschenleben gekostet und die Opferzahlen steigen noch immer. Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche, spricht allen Betroffenen ihr Mitgefühl aus und begrüßt die Ankündigung von Außenministerin Annalena Baerbock, schnell humanitäre Hilfe auf den Weg zu bringen.

Seit fast einem Jahr verteidigt sich die Ukraine gegen den Angriffskrieg Russlands. Inzwischen haben die Angriffe mehr als die Hälfte des ukrainischen Stromnetzes beschädigt oder komplett zerstört. Immer wieder fällt der Strom in Millionen Haushalten aus oder Regionen sind ganz vom Netz abgeschnitten. Um den Menschen vor Ort insbesondere jetzt in den Wintermonaten zu helfen, hat das Europäische Parlament zusammen mit Eurocities, einem Verbund der 200 größten Städte Europas, eine Spendenaktion für Stromgeneratoren und Transformatoren ins Leben gerufen.